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Offenlage und Beteiligung zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie

Offenlage

Die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar hat in ihrer Sitzung am 15. Dezember 2023 die Durchführung des Beteiligungsverfahrens und der Offenlage zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar beschlossen.

Nach § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 6 Abs. 4 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz (über Verweis aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 des Staatsvertrages zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung und Weiterentwicklung im Rhein-Neckar-Gebiet) ist der Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht öffentlich auszulegen.

Die Planunterlagen werden vom 5. März 2024 bis einschließlich 29. April 2024 an folgenden Stellen ausgelegt und können dort während der genannten Zeiten ein gesehen werden: 

- Stadt Frankenthal, Bereich Planen und Bauen, Verwaltungsgebäude JM Center, Foyer, Nachtweideweg 1-7, 67227 Frankenthal (Pfalz), Mo - Mi 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr; Do 8.30 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr; Fr 8.30 - 12.30 Uhr

- Verband Region Rhein-Neckar, M 1, 4-5, 68161 Mannheim, EG/Empfangsbereich, Mo - Do 8:30-16:00 Uhr; Fr 8:30-13:00 Uhr. 

Gleichzeitig werden die Unterlagen im Internet unter www.m-r-n.com/windenergie digital zur Einsichtnahme bereitgestellt. 

Öffentliche Beteiligung

Öffentliche Auslegung zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts gemäß § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und ß 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz.

Anregungen zum Planentwurf können bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist beim Verband Region Rhein-Neckar wie folgt vorgebracht werden: 

schriftlich an: Verband Region Rhein-Neckar, M 1, 4-5, 68161 Mannheim oder 

elektronisch anWindenergie.Beteiligung@vrrn.de - ergänzend werden die Planunterlagen auch über eine Online-Beteiligungsplattform des Verbandes Region Rhein-Neckar unter https://beteiligung-regionalplan.de/vrrn-windenergie bereitgestellt, auf der Anregungen unmittelbar digital abgegeben werden können. 

Rechtsansprüche werden durch die Beteiligung der Öffentlichkeit nicht begründet.


Datenschutzhinweis: Die im Verfahren zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. m. Art. 3 Abs. 2 Staatsvertrag Rhein-Neckar unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen der DSGVO sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und des Landesdatenschutzgesetzes Baden-Württemberg erhoben und verarbeitet. Nähere Informationen hierzu und zu den Rechten nach Art. 15 ff DSGVO finden Sie in den Datenschutz hinweisen des Verbandes Region Rhein-Neckar unter www.m-r-n.com/regionalplanaenderung-datenschutz

Verband Region Rhein-Neckar Mannheim, 23.02.2024 gez. Stefan Dallinger Verbandsvorsitzender


JETZT STELLUNGNAHME ABGEBEN


  • Hinweise zur Nutzung der Online-Beteiligungsplattform des Verbandes Region Rhein-Neckar (VRRN)

    Für das Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, stellt der VRRN eine digitale Beteiligungsplattform zur Übermittlung von Stellungnahmen zur Verfügung.

    Die Beteiligungsplattform ist vom 5. März – 13. Mai 2024 unter https://beteiligung-regionalplan.de/vrrn-windenergieaktiv.

    Nach einer Registrierung erhalten Sie die Möglichkeit, direkt in der Plattform Stellungnahmen zu formulieren und abzusenden.

    Die Online-Beteiligungsplattform bietet zahlreiche Vorteile:

    Startseite

    - Alle verfahrensrelevanten Informationen und aktuelle Mitteilungen auf einen Blick

    Zum Beteiligungsverfahren

    - Alle Plandokumente als Download und in interaktiver Ansicht

    - Verfassen von Stellungnahmen: allgemein oder mit direktem Bezug zu den einzelnen Plandokumenten bzw. Plankapiteln

    - Stellungnahmen können als Entwurf gespeichert und zu einem späteren Zeitpunkt weiterbearbeitet oder für eine weitere Person zur weiteren Bearbeitung oder Prüfung weitergeleitet / freigegeben werden.

    - Einfaches Anfügen von Datei-Anhängen an die Stellungnahme, z.B. per Drag and Drop

    - Interaktive Karte mit vielfältigen Funktionen

               - Suchfunktion: Gemeindesuche, Suche nach Vorranggebieten
               -  Direkte Verknüpfung der in der Karte angezeigten Vorranggebieten mit den zugehörigen Gebietssteckbriefen            im Umweltbericht
               -  Grafische Eintragungen: Sie können Punkte, Linien und Flächen in die Karte einzeichnen. Der von Ihnen                      gewählte Kartenausschnitt mit Ihren Eintragungen wird Ihrer Stellungnahme automatisch als Anhang angefügt

    - Nach dem Absenden Ihrer Stellungnahme erhalten Sie eine Bestätigung mit dem Inhalt Ihrer Stellungnahme an Ihre E-Mail-Adresse.

    Persönlicher Bereich: Meine Entwürfe

    - Verwaltung und Weiterbearbeitung Ihrer Stellungnahme-Entwürfe

    - Freigabe aller Entwürfe an einen weiteren registrierten Nutzer

    - PDF-Druck einzelner oder aller Entwürfe


    Wie verfasse und versende ich meine digitale Stellungnahme?

    - Registrieren Sie sich unter https://beteiligung-regionalplan.de/vrrn-windenergie. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie einen Aktivierungslink per E-Mail und können sich anmelden.

    - Klicken Sie auf Zum Beteiligungsverfahren

    - Wollen Sie eine allgemeine Stellungnahme ohne konkreten Bezug zu einem Plandokument formulieren, klicken Sie auf Stellungnahme formulieren und beginnen mit der Eingabe Ihrer Stellungnahme. Sie können mehrere Anlagen mit unterschiedlichen Dateiformaten mit bis zu 20 MB anfügen. Insofern Sie die Bearbeitung unterbrechen möchten, können Sie Ihre Stellungnahme als Entwurf speichern. Ihre Entwürfe finden Sie unter Persönlicher Bereich / Meine Entwürfe.

    - Möchten Sie Ihre Stellungnahme auf ein bestimmtes Textdokument oder -kapitel beziehen, navigieren Sie zur interaktiven Ansicht des gewünschten Dokumentes oder Kapitels und öffnen dort das Stellungnahmefenster über Stellungnahme hierzu formulieren. Ein korrekter Dokumentbezug erleichtert die weitere Bearbeitung Ihrer Stellungnahme durch den VRRN. Sie können den Dokumentbezug im Feld „Dokumentbezug auswählen“ nachträglich ändern oder anpassen.

    - Wählen Sie die Ansicht Interaktive Karte, wenn Sie eine grafische Karteneintragung an Ihre Stellungnahme anfügen möchte. Navigieren Sie hierzu zum gewünschten Kartenausschnitt, setzen eine Markierung, zeichnen eine Linie oder Fläche und öffnen im Anschluss das Stellungnahmefenster. Der von Ihnen eingestellte Kartenausschnitt mit Ihren Eintragungen wird Ihrer Stellungnahme automatisch als Anhang angefügt.

    - Über Stellungnahme jetzt absenden erfolgt die direkte Übermittlung Ihrer Stellungnahme an den VRRN. Abgesendete Stellungnahmen können nicht weiterbearbeitet werden. Sollten Sie eine Stellungnahme versehentlich oder zu früh abgesendet haben, wenden Sie sich bitte an Windenergie.Beteiligung@vrrn.de.

    Im Zuge der Verwaltungsdigitalisierung setzt der VRRN verstärkt auf Möglichkeiten, welche u.a. dazu beitragen sollen, Verfahrensdauern zu reduzieren.

    Die Übermittlung einer Stellungnahme über die Online-Beteiligungsplattform ermöglicht eine wesentlich schnellere Erfassung, Bearbeitung und Auswertung Ihrer Stellungnahme.

    Über die Beteiligungsplattform eingegangene Stellungnahmen werden dabei selbstverständlich genauso geprüft und berücksichtigt wie postalisch oder per E-Mail eingegangene Stellungnahmen.

    Wir würden uns freuen, wenn Sie die Möglichkeit der Online-Beteiligung nutzen. Gerne unterstützen wir Sie bei der Bearbeitung Ihrer Online-Stellungnahme. Sollten Sie Fragen zur Anwendung haben, wenden Sie sich bitte an: Windenergie.Beteiligung@vrrn.de.

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