Wahlzettel in verschiedenen Farben
© Pressestelle Frankenthal

Oberbürgermeisterwahl

Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters 2023

Amtliches Endergebnis: Neuer Oberbürgermeister ab 1. Januar 2024 wird Dr. Nicolas Meyer


Das endgültige Wahlergebnis steht fest: Mit 55,4 Prozent der Stimmen konnte sich Dr. Nicolas Meyer (FWG) am Sonntag, 25. Juni 2023 gegen vier Mitkandidaten durchsetzen und wird, sofern er die Wahl formell annimmt, ab 1. Januar 2024 neuer Oberbürgermeister von Frankenthal. Das hat der Wahlausschuss am Mittwoch, dem 28. Juni bestätigt.

Tortendiagramm
© Pressestelle FT


Der 43-jährige Jurist ist gebürtiger Münchner mit Frankenthaler Wurzeln. Nach beruflichen Stationen im bayrischen Innenministerium und beim bayrischen Landeskriminalamt ist er seit 2019 als Personalleiter im Polizeipräsidium Mannheim tätig. Meyer ist mit einer Frankenthalerin verheiratet und hat zwei Kinder.


Tortendiagramm
© Pressestelle FT


Er tritt die Nachfolge von Oberbürgermeister Martin Hebich an, der das Amt seit 1. Januar 2016 innehat. Neben Meyer hatten sich Bernd Knöppel (CDU, 22,7 Prozent der Stimmen), Aylin Höppner (SPD, 16,4 Prozent), Immanuel Pustlauck (GRÜNE, 3 Prozent) und Martin Hebich (Einzelbewerber, 2,5 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 39 Prozent. Von den 36.103 Wahlberechtigten gaben 14.088 ihre Stimme ab. 


Wahlergebnisse

Zum Aufrufen der Wahlergebnisse klicken Sie bitte auf diesen Link: Link zu den Wahlergebnissen

Auszählung

Insgesamt über 350 Helfer waren am Wahltag in den Wahllokalen und bei der Auszählung im Einsatz. Diese erfolgte ab 18 Uhr im jeweiligen Wahlraum. Die 14 Briefwahlvorstände traten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ab 13 Uhr im Congressforum zusammen. Die Ermittlung des Wahlergebnisses in den Wahllokalen war öffentlich, jeder hatte Zutritt zu den Räumen, in denen die Auszählung erfolgt.

Informationen zum Wahlablauf

Am Sonntag, 25. Juni, wird in Frankenthal ein neuer Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin gewählt. 36.550 Frankenthaler sind wahlberechtigt und können ihre Stimme von 8 bis 18 Uhr in insgesamt 33 Wahllokalen abgeben. Wo sich der eigene Wahlraum befindet, kann man der Wahlbenachrichtigung entnehmen. Diese muss zur Wahl ebenso mitgebracht werden wie ein gültiger Personalausweis oder Reisepass.

Wählen mit Mobilitätseinschränkungen und Sehbehinderung

Da nicht alle Wahllokale barrierefrei sind, werden Stimmberechtigte mit Mobilitätseinschränkungen gebeten, per Briefwahl zu wählen. Betroffen sind die Friedrich-Schiller-Realschule plus (Wahlbezirke 1131, 1142 und 1143), die Wahlräume in der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (Wahlbezirke 1240 und 1241) und der Wahlraum im Pfarrheim St. Georg (Wahlbezirk 3002). In diesen Wahlräumen sind im Eingangs- oder Innenbereich Treppenstufen.

Für blinde und sehbehinderte Wähler besteht die Möglichkeit, den konkreten Zeitpunkt ihrer Teilnahme telefonisch bei der Stadtverwaltung unter 06233 89 390 anzukündigen. Die Person wird dann durch einen Wahlhelfer am Eingang des Wahllokals abgeholt und in den Wahlraum begleitet. 

Briefwahl

Wem es am Wahltag nicht möglich ist den Wahlraum aufzusuchen, hat die Möglichkeit auf Antrag per Briefwahl zu wählen. Bislang (Stand 20. Juni) haben rund 6.300 Personen ihre Briefwahlunterlagen beantragt. Möglich ist der Antrag noch bis Freitag, 23. Juni, 18 Uhr im Briefwahlbüro im Sitzungssaal III (Zimmer 130) des Rathauses. Geöffnet hat das Briefwahlbüro noch am Mittwoch, 21. Juni von 8 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, am Donnerstag (22. Juni) von 8 bis 12 und 14 bis 18 Uhr und am Freitag (23. Juni) durchgehend von 8 bis 18 Uhr. Telefonisch erreichbar ist das Briefwahlbüro unter 06233 89 488.

Für Sonderfälle, beispielsweise bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, ist das Briefwahlbüro am Samstag, 24. Juni, von 10 bis 12 Uhr und am Sonntag, 25. Juni, von 8 bis 15 Uhr, im Rathaus, Haupteingang, Zimmer Nr. 111, geöffnet.

Ein barrierefreier Zugang ist mittels einer Rampe über einen Eingang in der Fischergasse möglich.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist zur Vereinfachung des Verfahrens ein Antrag vorgegeben. Dieser Antrag ist auszufüllen und zu unterschreiben, und entweder in einem frankierten Briefumschlag an die Stadtverwaltung zu senden oder bei Vorsprache unbedingt mitzubringen.


Versand des Wahlbriefes

Der Wahlbrief muss beim Versand innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden. Im Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden; die Kosten hierfür trägt der Briefwähler/die Briefwählerin selbst. Wie die Deutsche Post AG der Stadtverwaltung mitgeteilt hat, werden die Briefkästen im Stadtgebiet am Wahlsonntag nicht geleert.

Wahlbriefe können auch bei der Stadtverwaltung Frankenthal abgegeben werden. In diesem Falle müssen sie bis zum Ende der Wahlzeit eingehen. Die Wahlzeit der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters endet am Sonntag, 25. Juni um 18Uhr.

Beantragung per E-Mail oder online

Bei Beantragung durch E-Mail sind der Familienname, Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) des Antragsstellers oder der Antragstellerin anzugeben. Darüber hinaus soll wegen der zweifelsfreien Identifikation des Antragstellers / der Antragstellerin die Angabe des Geburtsdatums und der Wählerverzeichnis- sowie Stimmbezirksnummer, die der Wahlbenachrichtigung entnommen werden können, erfolgen. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.

Der Antrag per E-Mail ist bis Freitag (23. Juni), 18 Uhr an briefwahl@frankenthal.de möglich.

Briefwahlunterlagen konnten bis Mittwoch, 21. Juni, 12 Uhr, auch online mittels Online-Wahlscheinverfahren (OLIWA) beantragt werden. 

Stichwahl

Im Falle einer eventuell am Sonntag, 9. Juli stattfindenden Stichwahl wird ebenfalls die Möglichkeit der Briefwahl gegeben sein.

Beantragung per E-Mail oder online

Bei Beantragung durch E-Mail sind der Familienname, Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) des Antragsstellers oder der Antragstellerin anzugeben. Darüber hinaus soll wegen der zweifelsfreien Identifikation des Antragstellers / der Antragstellerin die Angabe des Geburtsdatums und der Wählerverzeichnis- sowie Stimmbezirksnummer, die der Wahlbenachrichtigung entnommen werden können, erfolgen. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.

Der Antrag per E-Mail ist bis Freitag (23. Juni), 18 Uhr an briefwahl@frankenthal.de möglich.

Briefwahlunterlagen konnten bis Mittwoch, 21. Juni, 12 Uhr, auch online mittels Online-Wahlscheinverfahren (OLIWA) beantragt werden. Hier werden Sie bei der Eingabe der notwendigen Informationen durch das Verfahren unterstützt.

Der Link zum Online-Wahlscheinverfahren (OLIWA) lautet: https://tbk.ewois.de/IWS/startini.do?mb=204

Der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckte QR-Code führt direkt zu dieser Adresse.

Wahlvorschläge

1. Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands - CDU
Knöppel, Bernd, Bürgermeister, männlich, 1969, deutsch, 67227 Frankenthal (Pfalz) 

2. Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - SPD
Höppner, Aylin, Verwaltungsfachwirtin, weiblich, 1967, deutsch, 67227 Frankenthal (Pfalz)

3. Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE
Pustlauck, Immanuel, Dipl.-Ing. (FH) Elektrotechnik, männlich, 1986, deutsch, 67227 Frankenthal (Pfalz)

4. Wahlvorschlag Freie Wählergruppe Frankenthal e.V. - FWG
Dr. Meyer, Nicolas, Jurist, männlich, 1980, deutsch, 67227 Frankenthal (Pfalz)

5. Wahlvorschlag Hebich
Hebich, Martin, Oberbürgermeister, männlich, 1972, deutsch, 67227 Frankenthal (Pfalz) 

Bekanntmachungen und Pressemitteilungen

Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters 2015 

Am 31.05.2015 fand die Stichwahl der Oberbürgermeisterin /des Oberbürgermeisters der Stadt Frankenthal (Pfalz) statt.

Nach dem amtlichen Endergebnis erzielte Martin Hebich (CDU) 50,62 % der Stimmen; Andreas Schwarz (SPD) erhielt 49,38 %. 

Die Wahlbeteiligung lag am Wahlsonntag bei 35,44 %. Von den 13.087 abgegebenen Stimmen entfielen 6.573 auf Martin Hebich und 6.411 auf Andreas Schwarz.

103 Stimmen waren ungültig. Insgesamt waren 36.932 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihren Oberbürgermeister der Stadt im Rahmen der Stichwahl neu zu wählen.

Die Oberbürgermeisterin/ der Oberbürgermeister wird auf die Dauer von acht Jahren gewählt. Die neue Amtszeit begann für Martin Hebich am 01.01.2016. Er trat damit die Nachfolge von Theo Wieder an.

Der Wahlausschuss stellte in seiner Sitzung am 03. Juni 2015, um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses das endgültige Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl fest.