1. Januar 2025
Ein Jahr ist vergangen, seit Dr. Nicolas Meyer zum 1. Januar 2024 das Amt des Oberbürgermeisters in Frankenthal (Pfalz) angetreten ist.
"Wir, und damit meine ich die Stadtverwaltung, die beteiligten Akteure und die Vertreter in den Ausschüssen, Beiräten und im Stadtrat haben viel erreicht. Besonders herausheben möchte ich die folgenden Themen, die auch vielen Bürgern besonders am Herzen lagen"
Frankenthal ist durch eine Vielzahl von Maßnahmen sauberer geworden!
Kleine Aktionen mit großer Wirkung waren beispielsweise das längst fällige Reinigen der Blumenbeete vor dem Rathaus, das Aufstellen von mehr als 20 zusätzlichen Mülleimern, das Entfernen der Baumstümpfe und der wilden Plakatierung in der Innenstadt, die Demontage der funktionslosen Telefonzellen oder das Aufarbeiten der Bänke am Erkenbertbrunnen. Mit dem von Meyer initiierten Projekt „Mobiles Stadtgrün“ hat sich die Situation rund um den Leerstand an der ehemaligen Ihr-Platz-Filiale verbessert, die Folierung der Fensterflächen mit einem touristischen Stadtplan ist in Planung für die kommenden Wochen. Mit Sofortmaßnahmen am Bahnhof konnte die alte und unansehnliche Wartehalle geschlossen werden. Weitere Maßnahmen, wie das Entfernen von zerstörten Blumenkübeln, das Zurückschneiden von Büschen und das Entfernen des defekten Zauns vor dem Bahnhof sollen die Situation bis zum Baubeginn am Bahnhofsumfeld verbessern.
Um auch den Baumbestand in der Stadt in einem guten Zustand zu erhalten und durch Nachpflanzungen und neue Standorte zu sichern, hat Meyer die Verwaltung mit der Erstellung eines Baumkonzeptes Frankenthal beauftragt, das einen auf die Entwicklung des gesamten städtischen Baumbestandes ausgerichteten strategischen Handlungsrahmen bis zum Jahr 2030 setzen soll. Das Baumkonzept soll von einer Arbeitsgruppe mit allen relevanten Akteuren begleitet und unter Einbeziehung der Bürgerschaft erarbeitet werden.
Über die zentrale Mängelmelder-Plattform gelingt es der Verwaltung unter aktiver Mitarbeit der Bürger seit Juni erfolgreich, Mängel innerhalb des Stadtgebietes zu beseitigen.
Seit 01. Juli 2024 kümmert sich Julia Gandyra um dringende Bürger-Anliegen.
Die Stadt Frankenthal und das Polizeipräsidium Rheinpfalz, die Polizeidirektion Ludwigshafen und die Polizeiinspektion Frankenthal arbeiten bereits seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll zusammen. Es findet ein monatliches Treffen mit dem Polizeichef der Frankenthaler Polizeiinspektion statt. Gemeinsam bauen wir einen Kriminalpräventiven Rates, der in 2025 die Arbeit aufnehmen soll.
Die Besetzung offener Stellen beim KVD, Durchführung von Präsenzfahrten durch die Frankenthaler Innenstadt und Schwerpunktaktionen mit der Polizei und dem Ordnungsamt, wie z.B. die Kontrolle der Shisha Bars vor wenigen Wochen, oder der gemeinsamen Kontrolle des Radverkehrs in der Innenstadt, haben positive Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl.
"Durch unsere Präsenz und unsere Kontrollmaßnahmen zeigen wir den Bürgerinnen und Bürgern in Frankenthal, dass wir da sind und ihre Sorgen, mit denen sie an uns herantreten, ernst nehmen. Ich habe darum gebeten, immer wieder solche Schwerpunktaktionen an unterschiedlichen Stellen durchführen, weil wir eine Beeinträchtigung des Sicherheits- und Sauberkeitsgefühls nicht akzeptieren“, so Meyer.
Dem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger Frankenthals auf eine Verbesserung der Sicherheit und der Lebensqualität vor Ort soll insbesondere durch eine gemeinsame Steigerung der Präsenz entsprechend Rechnung getragen werden.
Die städtischen Finanzen gehören für Meyer zu den größten Herausforderungen im neuen Amt. Der Aufgabenkatalog ist lang, 6,1 Millionen Defizit weist der Haushaltsplan für 2024 aus. Die ADD und der Rechnungshof sind deutlich: Es muss gespart werden. Die ADD hatte sogar den Nachtragshaushalt 2023 nicht genehmigt. Umso erfreulicher und ein großer Erfolg war die frühzeitige Genehmigung des Haushalts 2024 Mitte März, wenn auch unter strengen Auflagen und Bedingungen. Damit ist die Interimswirtschaft beendet, freiwillige Leistungen wie das Strohhutfest und Zuschüsse an soziale Einrichtungen, Kultur und Vereine sind gesichert.
Auch der Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 war eine "enorme Kraftanstrengung" in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten.
Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer:
„Wir legen einen Haushaltsentwurf vor, der die Qualität der Stadt, aber auch die Tragfähigkeit der sozialen Systeme und freiwilligen Leistung nicht in Frage stellt, allerdings aufgrund unserer enormen Kraftanstrengungen und der aktuellen schwierigen wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen genehmigungsfähig sein muss, wenn auch gegebenenfalls mit Auflagen und Bedingungen.
Denn eines zeigt sich ganz klar – und dies nicht nur bei uns in der Stadt Frankenthal. Selbst bei größten Anstrengungen, die wir hier wahrlich vorgenommen haben, können weder wir – noch viele andere kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz - aus eigener Kraft den vom Land geforderten Haushaltsausgleich erreichen.
Wir sind selbstkritisch, reformbereit und haben daher kräftig konsolidiert. Die Beratungen waren kein leichtfüßiger Spaziergang bei Sonnenschein, bei dem das Wasser der Isenach flussaufwärts fließt und dabei nach Wein und Honig riecht, das kann ich versichern.“
Das erklärte Ziel für 2025: Haushaltskonsolidierung
Um auch das Thema Bauen zu intensivieren, hat sich Meyer mit allen Investoren getroffen, die derzeit Projekte in Frankenthal leiten und sich in die jeweiligen Sachstände eingearbeitet und offene Punkte identifiziert. In Frankenthal wurden von September 2020 bis Mitte 2023 176 Wohneinheiten fertiggestellt.
In Frankenthal muss in den nächsten Jahren mehr und schneller gebaut werden. Verfahren müssen beschleunigt und der Stillstand überwunden werden. Um einen gemeinsamen Weg zu einem Neustart aufzuzeigen, hat Meyer mit seinem Team der Stadtentwicklung die einstimmig im Stadtrat beschlossene Roadmap Wohnungsbau mit fünf Etappenzielen aufgestellt, die es nun gilt, gemeinsam und engagiert abzuarbeiten. Im ersten Etappenziel könnte somit mittelfristig Baurecht für bis zu 700 Wohnungen entstehen.
Roadmap Wohnungsbau
Die Roadmap Wohnungsbau wurde im März 2024 einstimmig durch den Stadtrat beschlossen und soll in fünf Etappenzielen den Stillstand im Wohnungsbau überwinden und dringend benötigten Wohnraum schaffen. Das Vorhandensein eines attraktiven Wohnungsangebotes ist ein zentraler Standortfaktor für den Wirtschaftsstandort Frankenthal. Die fünf Etappenziele lauten:
Um Zukunftsthemen gemeinsam gestalten zu können, wird derzeit eine Projektstruktur „Prozess Frankenthal 2035“ aufgebaut. Dabei steht die Etablierung neuer Arbeitsweisen und Strukturen im Vordergrund, die Fokussierung liegt auf zentralen Zukunftsthemen wie Innenstadt-/Standortentwicklung, Wohnen und Demografie, Mobilität, Klima und Energie sowie Quartiers- und Ortsteilentwicklung mit dem Ziel, eine Stadtentwicklungskonzeption zu erarbeiten, in der gemeinsam diskutiert und festgelegt wird, wie sich Frankenthal in den nächsten 10 bis 15 Jahren entwickeln wird. Durch den Prozess soll mehr Flexibilität im Verwaltungshandeln ermöglicht werden. Klassische Verwaltungsstrukturen sollen dabei mit Elementen aus der Wirtschaft kombiniert werden. Ebenso sollen lokale Akteure, Entscheidungsträger und externe Experten direkt eingebunden werden. Die neue Projektstruktur dient auch der Schaffung von Grundlagen für die Beantragung von Fördermitteln.
Leuchtturmprojekt Neugestaltung Bahnhofsumfeld
Als Leuchtturmprojekt darf die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes angesehen werden, die die nächsten Jahre sukzessive in Angriff genommen wird. Erklärtes Ziel ist dabei vor allem, ein attraktives Entrée in die Innenstadt zu schaffen. Der ZOB soll dabei ebenfalls komplett umgebaut werden, sich als moderner und barrierefreier Mobilitätshub darstellen und dabei auch einen entscheidenden Beitrag zur Mobilitätswende leisten. Als erster Baustein des Gesamtprojektes wird 2025 ein vollautomatisierter Fahrradparkturm realisiert. Umfangreiche Begrünungsmaßnahmen im Bereich des Bahnhofs tragen der Klimaanpassung Rechnung. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf ca. 15 Mio. €.
Modellvorhaben Innenstadtimpulse
Im Rahmen des diesjährigen Antrages werden durch das Land folgende geplante Maßnahmen mit 90 % gefördert:
Familienkarte
Seit Dezember ist auch die Stadt Frankenthal dabei.
Dialog-Forum Innenstadt
„Eine nachhaltige und zukunftsorientierte Innenstadtentwicklung liegt uns allen am Herzen und ist eine besonders wichtige Aufgabe von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Bürgerschaft, die nur gemeinsam gelingen kann. Mit dem Dialogforum Innenstadt geben wir an acht Themenabenden bis Mitte Juni Überblick über geplante Maßnahmen und aktuelle Projekte zur Innenstadt und laden zum Austausch ein“, so Meyer.
Innenstadt-Werkstatt
In einer „Innenstadt-Werkstatt-Frankenthal“ sollen zukünftig alle Themen mit Innenstadtbezug behandelt und dabei alle Akteure eingebunden werden. Es handelt sich um eine Weiterentwicklung des Dialogforums Innenstadt, das im Zeitraum März bis Oktober bereits erfolgreich durchgeführt wurde und dabei vielfältige innenstadtrelevante Themen und Projekte beleuchtet hat.
Meyer hat unmittelbar nach Amtsantritt einen Vor-Ort-Termin mit dem Städtebauförderer des Innenministeriums durchgeführt und die Bewerbung um eine Aufnahme des Pilgerpfads in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in die Gremien eingebracht. Die Stadt Frankenthal rechnet bei erfolgreicher Antragstellung mit Fördermitteln von rund 12 Millionen Euro.
Geht es um die wirtschaftliche Entwicklung von Frankenthal, so hat Meyer die Gespräche mit den Investoren wieder aufgenommen und wenige Wochen nach Amtsantritt die weitere Entwicklung am Römig in den Gremien vorgestellt. Die Entwicklung dieses Bauabschnitts ist für Frankenthal besonders wichtig, da die etwa 700 möglichen neuen Arbeitsplätze sowie das Plus an Gewerbesteuern die Haushaltskasse der Stadt füllen werden.
„Ich freue mich darüber, dass die Verwaltung bei der Auswahl der Mieter für den vierten Entwicklungsabschnitt des Gebiets ein Mitspracherecht bekommen soll, mit dem wir auf die weitere Entwicklung der Gewerbesteuer und der Arbeitsplätze konkret Einfluss nehmen können“, gibt Meyer bekannt.
Langfristig möchte Meyer gemeinsam mit den Stadtplanern zudem ein interkommunales Gewerbegebiet an der A6 entwickeln. Hierzu hat er bereits erste Gespräche geführt. Eine interkommunale Entwicklung könnte hier Modellcharakter haben.
Business-Lunch
In der Regel jeden ersten Freitag im Monat von 12 – 13.30 Uhr lädt Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer zum Business Lunch ein. Mit dabei sind Vertreter des Stadtvorstands, der Wirtschaftsförderung, der Stadtentwicklung sowie der Citymanager. In wechselnden Lokalitäten und bei ungezwungener Atmosphäre soll der persönliche Austausch und das Networking intensiviert werden.
„Mit der anstehenden Vergabe der Auftragsleistung für den Glasfaserausbau wird ein wichtiger erster Schritt im Zeitalter der Digitalisierung und zur Reduzierung der weißen Flecken in Frankenthal getan. Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für Wohn-, Schul- und Gewerbestandorte."
Wir haben auf der Homepage einen Chatbot testweise installieren, der Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten kann. Wir haben im Dezember 2024 eine App für unsere Bürgerinnen und Bürger eingeführt, die zum einen mit unserer Homepage frankenthal.de verknüpft ist, und darüber hinaus für Jung und Alt noch einen attraktiven Mehrwert an Informationen und Unterhaltung bieten soll. Die Frankenthal-App werden wir gemeinsam mit den Nutzern sowie unserem Dienstleister weiterentwickeln“ so Meyer.
„Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Unser Fokus muss daher auf der Modernisierung der Verwaltung und dem digital unterstützten Arbeiten liegen. Das Team Digitalisierung wird schrittweise die Arbeitsabläufe der Abteilungen untersuchen und dann Projekte priorisieren, um die Verwaltungsprozesse zu digitalisieren. Die E-Akte wird kommen, da wir im Februar das neue Dokumentenmanagementsystem erwerben konnten. Wichtig ist dabei, die Mitarbeitenden im Umgang umsichtig und ausreichend zu schulen und mit den anstehenden Veränderungen vertraut zu machen, bevor neue Systeme zu schnell implementiert und nicht angenommen werden. Eine Projektgruppe erarbeitet hierzu aktuell einen Zeitplan.“
„Bei der Stadtverwaltung sind derzeit noch zu viele Stellen offen, die ich schnellstmöglich mit gut ausgebildetem Personal besetzen möchte. Im ersten Schritt haben wir angesichts der Interimswirtschaft Ende März eine eigene Einstellungsoffensive gestartet, um externe, interessierte Bewerberinnen und Bewerber auf uns aufmerksam zu machen. Die Einstellungsoffensive wird über die sozialen Medien beworben, gleichzeitig wird sie aber auch an zahlreichen Plakaten und verschiedenen Stellen in der Stadt sichtbar sein.
Um uns als Arbeitgeber auch vor Ort „ins Gespräch“ zu bringen, haben wir einen neuen, modernen Messestand in Auftrag gegeben, um uns in der analogen Welt auf Arbeitsmessen als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren. Für die digitale Welt haben wir die Kampagne #stadtgesichter – Vorstellung unserer Teams in der Stadtverwaltung – in den sozialen Medien gestartet und werben nun auch dort verstärkt um Nachwuchskräfte.“ Um gerade auch hochspezialisierte Mitarbeiter, wie z.B. Ingenieure und Architekten zu einem Wechsel in die Stadtverwaltung zu bewegen, gehen wir neue Wege und Veröffentlichen diese Stellen erstmals auch in den entsprechenden Fachzeitschriften.
Diese Einstellungsoffensive und Personalgewinnung sind ein wichtiger Schritt und bedeutsames Signal nach innen und nach außen. Wir müssen alles tun, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Unsere Stadtverwaltung ist im Umbruch und hat viel zu bieten, mit zahlreichen Aufstiegs- und Fortbildungsmöglichkeiten. Das müssen wir auch nach außen kommunizieren“, informiert Meyer.
Ab Mitte April wird zudem ein neues innovatives Bewerbermanagement an den Start gehen. Die Kommunikation zwischen der Verwaltung und interessierten Bewerberinnen und Bewerbern wird durch dieses deutlich vereinfacht und transparenter. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen.
Damit sich die neuen Kolleginnen auch von Anfang an wohlfühlen, begrüßt Meyer alle neuen Kolleginnen und Kollegen persönlich und hat seit Februar eine neue Kollegin mit der Aufgabe des Onboardings beauftragt.
Die Stärkung des Ehrenamts in Frankenthal ist Meyer eine Herzensangelegenheit. Deshalb hat er eine Ehrenamtskoordinatorin eingestellt, die zukünftig die Belange und Projekte der Ehrenamtsschaffenden gemeinsam mit der Stadt koordiniert und als Ansprechpartnerin für alle offenen Fragen zur Verfügung steht.
Erster Ausfluss war der Tag der Vereine in der Innenstadt, der Bürgerempfang mit Schwerpunkt der Würdigung des Ehrenamts und viele Vereinsbesuche oder die Fotoaktion zur Demokratie, die heute mit in der Fußgängerzone startet.
Als Erfolg für die Kulturlandschaft Frankenthals kann Meyer etwa den neuen Dialog mit vielen Frankenthaler Kunstschaffenden (Frankenthaler Kunstkreis), das Format Kunst im Rathaus verbuchen.
Wichtig ist Meyer, auch das CongressForum Frankenthal durch alternative Vergütungsmodelle wieder für Feiern und Feste attraktiver zu gestalten.
„Dass unsere Frankenthaler Gymnasien trotz der Möglichkeit einer Zuschussgewährung seitens der Stadt in diesem Jahr ihren Abiball in Ludwigshafen feiern, schmerzt. Daher hat der Stadtvorstand einstimmig beschlossen, den Sach- und Rechtsstand aus 2014 auf den Stand 2024 zu aktualisieren und etwaige Möglichkeiten für alternative Vergütungsmodelle zu prüfen, sei es Tarife für Abi-, Hochzeits-, oder Vereinsfeiern. Ob das letztlich klappt, können wir nicht versprechen, da hier viele rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragen im Hintergrund stehen. Mir war wichtig, auf Grundlage einer aktualisierten Prüfung die Sache nochmals zu hinterfragen“, so Meyer.
Besonders freut sich Meyer über die von ihm initiierte Rückkehr des Strandbadlagers in kleinerer Form, den eingeleitete Beteiligungsprozess zur Steigerung der Attraktivität des Strandbades mit ersten Maßnahmen wie einem Basketballkorb, Slacklinie, Volleyballnetz. Mit den notwendigen Beschlüssen haben wir auch die Voraussetzungen geschaffen, dass in 2025 endlich – nach langen Jahren des Stillstandes – wieder größere Investitionen getätigt werden, wie z.B. die Rückkehr der Wibit-Anlage, ein Bereich für Jugendliche und eine Splash-Anlage mit Rutschenelementen.
Auch die sofortige Wiederaufnahme und Priorisierung des Prozesses für einen Skaterpark in Frankenthal mit Beteiligungsformat wurde umgesetzt. Wir haben einen neuen Standort, für den nun Baurecht geschaffen wird.
„Aus der eigenen Erfahrung als Vater von zwei Kindern weiß ich, wie wichtig ein gutes und planungssicheres Betreuungsangebot ist, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Die Lücke zwischen Bedarf und Angebot in den Kindertagesstätten klafft weiterhin auseinander, die Wartelisten sind zu lang und die bisherige Vergabe mangelt an Transparenz“, warnt Meyer.
Im jetzigen dezentralen Verfahren bewerben sich Eltern bei mehreren Kindertagesstätten an zu vielen Stellen. Durch die Mehrfachbewerbungen, die aus Sicht der Eltern nachvollziehbar sind, sind im Schnitt alle KiTas mehrfach angefragt. Auch die Betreuungszeiten und die fehlende Wohnortnähe der zugewiesenen KiTas entsprechen nicht immer den Anforderungen der Familie.
"Wir haben daher ein online-KiTa-Portal zur besseren und transparenteren Vermittlung der Plätze eingerichtet, was die Anforderungen der Kitas und der Eltern berücksichtigt."
Zudem bedarf es mehr Flexibilität bei Ausfall von Erzieherinnen und Erziehern. Ich habe darum gebeten zu prüfen, ob Erzieherinnen und Erzieher, die selbst Kinder haben, diese künftig mit in die Gruppe bringen können. Weiterhin habe ich den Vorschlag des Ausbaus des Rotations- und Springersystems ins Gespräch gebracht. Bei hohem Krankheitsstand in einer Kita könnte Personal aus anderen Kitas der insgesamt 19 Einrichtungen der Stadt zeitweise rotieren und aushelfen. So müsste eine stark betroffene Kita den zeitweise hohen Krankheitsstand nicht alleine meistern – breite Schultern können mehr Last tragen. Die Solidarität unter den Eltern dazu ist auch groß, habe ich festgestellt.“
Aufgrund der Gespräche mit den Schul- und Einrichtungsleitungen sowie den Elternbeiräten und Schülervertretungen im Rahmen seiner Erstbesuche sieht Oberbürgermeister Meyer dringenden Handlungsbedarf bei dem Erhalt, der Sanierung und Modernisierung der Schul- und Kitagebäude. Flure, die gestrichen werden müssen, defekte Rollos, kaputte Türklinken oder Fußbodenleisten gibt es an nahezu jeder Schule. Meyer hat daher im Stadtvorstand darum gebeten zu prüfen, ob Rahmenverträge für diverse Leistungen – z. B. Malerarbeiten, Reparaturen und Instandsetzungen – abgeschlossen und die Einrichtungsleitungen vor Ort mit einem dezentralen Budget gestärkt werden können. Somit würde auch das bislang zentralisierte Gebäudemanagement (119 Objekte in der Verantwortung) für wichtige und große Projekte entlastet werden.
Kinder, die zum Schuljahr 2026/2027 die 1. Klasse einer Grundschule besuchen, haben erstmals das Recht auf Ganztagsförderung. Damit die Planungen bis zum Schuljahr 2026/2027 passend ausgerichtet sind, hat die Stadtverwaltung eine Online-Umfrage zum Bedarf durchgeführt.
Eine der größten Herausforderungen, vor der Oberbürgermeister Meyer steht, ist die Flüchtlingsunterbringung – eine Daueraufgabe seiner Amtszeit. Denn unabhängig von der kurzfristigen Unterbringung am Festplatz muss sich die Stadt auch um Fragen der sozialen Integration kümmern. „Die Ängste in unserer Gesellschaft in puncto Flüchtlingsunterbringung müssen gehört werden und bedürfen vieler Anstrengungen. Darauf habe ich von Beginn an großen Wert gelegt. Um den sozialen Frieden zu wahren, müssen wir gleichermaßen in die Integration, aber auch in die freiwilligen Leistungen und unsere Infrastruktur investieren. Unsere Bürger tragen vieles mit, aber sie dürfen nicht spüren, dass an ihrem Leben oder das ihrer Kinder gespart wird“, warnt Meyer.
„Ich habe mit der Stadtverwaltung eine ganz tolle Mannschaft um mich herum. In einer Zeit, die von Krisen und Unsicherheit geprägt ist, auch inmitten vieler Veränderungen und neuer Projekte, stehen die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung immer neuen Herausforderungen gegenüber, die sie mit viel Engagement meistern. Deshalb gilt Ihnen mein besonderer Dank. Wir ziehen an einem Strang und in die gleiche Richtung, sind im gegenseitigen – bereichsübergreifenden – Austausch und unterstützen uns nach besten Kräften, das spüre ich jeden Tag“, lobt Meyer.
Um den enormen Herausforderungen bei den Themen Sauberkeit, Asyl, Finanzen und Personalgewinnung ziel- und lösungsorientiert anzugehen, hat Meyer gleich zu Beginn seiner Amtszeit festgefahrene Strukturen aufgebrochen und Projektgruppen sowie Teams aufgebaut. Vorteil: Konkurrenzdenken zwischen Dezernaten und Bereichen wird durch den kollegialen Austausch und eine interdisziplinäre Arbeitsweise überwunden.
„Neue Strukturen bedeuten auch neue Impulse im Verwaltungshandeln. Durch diese Arbeits- und Herangehensweise wird auch die Attraktivität der Verwaltung als Arbeitgeber erhöht. Durch die Kombination von klassischen Verwaltungsstrukturen mit privatwirtschaftlichen Strukturen entsteht ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Kommunen, mit denen wir uns im Wettbewerb um die Gewinnung von qualifizierten Fachpersonal befinden. Das bedeutet letztlich einen Mehrwert für die gesamte Stadt.“
Ein zentrales Versprechen und ebenso große Herzensangelegenheit war und ist Oberbürgermeister Meyer eine große Bürgerbeteiligung und eine offene, transparente Kommunikation. Um mit allen Akteuren, denen Frankenthal wichtig ist, ins Gespräch zu kommen, hat er zahlreiche neue Kommunikationsformate mit dem Titel „Meyer trifFT…“ eingeführt. Ob zur Bürgersprechstunde einmal monatlich, zum Seniorentreff, zu Ortsbegehungen in der Stadt, zu Unternehmenstreffen, zu Vorortbesuchen, Kita- und Schulbesuchen – Oberbürgermeister Meyer steht seit 100 Tagen im permanenten Austausch mit allen, denen Frankenthal genauso am Herzen liegt wie ihm. „Zu den positiven Erfahrungen der letzten 100 Tage zählt, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die Probleme sehr wohl anerkennen, wenn wir die Zusammenhänge transparent und nachvollziehbar kommunizieren. Hier gehe ich neue Wege und gebe Einblicke in meinen wöchentlichen Terminkalender und berichte als Oberbürgermeister in den Gremiensitzungen jeweils am Anfang der Sitzung mündlich über aktuelle Ereignisse und Entscheidungen.
Es ist mir auch wichtig, dass sich die Bürgerschaft und auch die Stadtratsmitglieder jederzeit aktuell und selbstständig darüber informieren können, inwieweit Aufträge an die Verwaltung bereits erledigt wurde, zu welchem Ergebnis man gekommen ist und wo es unter Umständen noch hakt. Das schafft Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Daher habe ich die Übersichtsliste zu den Fraktionsanträgen initiiert, die nun online abrufbar sind.“
Zudem nutzt die Stadt nun verstärkt alle Kanäle – klassisch durch Pressemitteilungen – und durch den Ausbau der Nutzung der Social-Media-Kanäle, z.B. durch Videos, um auch die Sichtbarkeit dessen zu erhöhen, was die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger leistet.
„Demokratie leben, durch Bürgerbeteiligung an allen Stellen im politischen Prozess, an denen es möglich und sinnhaft ist, das tut der Stadt gut und bringt uns voran.“
Um etwa den ÖPNV an die sich ändernden Bedürfnisse der Fahrgäste anzupassen, startet Meyer zum ersten Mal eine Bürgerbeteiligungsmöglichkeit zum Thema Busverkehr als Online-Umfrage.
„Gemeinsam sind wir am stärksten. Ich bin sehr gerne Oberbürgermeister dieser tollen Stadt, in der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt meiner Arbeit stehen. Oberbürgermeister zu sein macht unheimlich viel Spaß und ist aufgrund der Vielfalt der schönste, aber auch anspruchsvollste Job, den ich bislang machen durfte. Dabei muss Kommunalpolitik die Bürger wieder erreichen. Dafür reicht es nicht, Sitzungsunterlagen oder Protokolle zugänglich zu machen. Inhalte müssen so aufbereitet sein, dass sich Interessierte schnell und einfach über das Handeln und Entscheidungen der Verwaltung informieren können. Vor Ort sein, zuhören, Probleme lösen, anstelle sie klein zu reden – das ist mein Rezept für ein neues Frankenthal. Die Antwort ‘Geht nicht.‘ gibt es für mich nicht“, so Meyer.
