Sitzung des Stadtrates (Haushaltsberatung)

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 11. Dezember 2024

Uhrzeit

09:00 - 19:03 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Konferenzzentrum

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
  • ÖVorlagen zum Haushalt
  • Ö3Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltbegleitdrucksache - Einbringung)
  • Ö3.1Stellenplan Seite 419, Dezernat A, Veranschlagung einer 1,0-Stelle Endbürokratisierungsbeauftragter in A11
  • Ö3.2Betrifft Investitionsplan 55 2,1, Projekt 5099 Bau einer Fischaufstiegsanlage
  • Ö3.3500.000 Eur für die Sanierung von Sportstätten
  • Ö3.4Konzeption und Aufgabenstellung des Erkenbert-Museums
  • Ö3.5Kostenloses Parken Samstags in der Innenstadt
  • Ö4Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVIII/0199
  • Ö5Wirtschaftsplan 2025 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
  • Ö6Wirtschaftsplan 2025 für das Medizinische Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö7Wirtschaftsplan 2025
  • Ö8Optimierung der Riegeldammverschlüsse
  • Ö9Änderungsdrucksache Ertragszuschuss an die CongressForum GmbH
  • Ö9.1Ertragszuschuss CongressForum Frankenthal GmbH
  • Ö10Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö11Beschluss zur Anpassung örtlicher Satzungen (Umsatzsteuer)
  • Ö12Beschluss zur Anpassung örtlicher Satzungen (Umsatzsteuer)
  • Ö13MVZ an der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö13.1Weiteres Vorgehen Geschäftsführung
  • Ö14Wirtschaftsplan 2024 der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö15Wirtschaftsplan 2025 der CongressForum GmbH
  • Ö16Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2024 der CongressForum Frankenthal GmbH
  • Ö17Tagesklinik Limburgerhof
  • Ö18MVZ an der Stadtklinik
  • Ö19Betrauung Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft mbH
  • Ö20Betrauung der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö21Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
  • Ö22Entwicklung Freizeitgelände (Skate-Anlage und Mountainbike-Parcours)
  • Ö23Ergebnisse und Perspektiven des Landesprojekts "Standardisierung der Pflegeberichterstattung in Rheinland-Pfalz"
  • Ö24Satzung Schullandheim Hertlingshausen
  • Ö25Erlass einer Katzenschutzverordnung in Frankenthal (Pfalz)
  • Ö26Digitalisierung Handwerkerparkausweis der Metropolregion Rhein-Neckar
  • Ö27Erweiterung der Hauptfeuerwache und Aufstellung von Bürocontainern
  • Ö28Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Bestätigung der Kostenübernahme für die Hausanschlüsse zur Stromversorgung (Netzanschluss)
  • Ö29Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen
  • Ö30Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Frankenthal, hier: Beschluss
  • Ö31Ergänzungsdrucksache: Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Frankenthal, hier: Beschluss
  • Ö32Aussetzung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau (Drs. XVI/3121)
  • Ö33Änderungsdrucksache zur Drucksache XVIII/0230, Aussetzung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau (Drs. XVI/3121).
  • Ö3424. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße: Beschluss des Entwurfs und der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö35Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Beschluss des Entwurfes und zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö36Änderungsdrucksache zu den Drucksachen XVIII/0312 und 0313, Bauleitplanverfahren "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
  • Ö37Konzept zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Pilgerpfad
  • Ö38Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ausschüsse und der Beiräte
  • Ö39Änderung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und den weiteren Beigeordneten
  • Ö40Dienstwagenüberlassungsvereinbarung
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung


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