Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Dezember 2024
Uhrzeit
09:00 - 19:03 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Konferenzzentrum
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
- ÖVorlagen zum Haushalt
- Ö3Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltbegleitdrucksache - Einbringung)
- Ö3.1Stellenplan Seite 419, Dezernat A, Veranschlagung einer 1,0-Stelle Endbürokratisierungsbeauftragter in A11
- Ö3.2Betrifft Investitionsplan 55 2,1, Projekt 5099 Bau einer Fischaufstiegsanlage
- Ö3.3500.000 Eur für die Sanierung von Sportstätten
- Ö3.4Konzeption und Aufgabenstellung des Erkenbert-Museums
- Ö3.5Kostenloses Parken Samstags in der Innenstadt
- Ö4Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVIII/0199
- Ö5Wirtschaftsplan 2025 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
- Ö6Wirtschaftsplan 2025 für das Medizinische Versorgungszentrum an der Stadtklinik Frankenthal
- Ö7Wirtschaftsplan 2025
- Ö8Optimierung der Riegeldammverschlüsse
- Ö9Änderungsdrucksache Ertragszuschuss an die CongressForum GmbH
- Ö9.1Ertragszuschuss CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö10Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö11Beschluss zur Anpassung örtlicher Satzungen (Umsatzsteuer)
- Ö12Beschluss zur Anpassung örtlicher Satzungen (Umsatzsteuer)
- Ö13MVZ an der Stadtklinik Frankenthal
- Ö13.1Weiteres Vorgehen Geschäftsführung
- Ö14Wirtschaftsplan 2024 der Stadtklinik Frankenthal
- Ö15Wirtschaftsplan 2025 der CongressForum GmbH
- Ö16Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2024 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö17Tagesklinik Limburgerhof
- Ö18MVZ an der Stadtklinik
- Ö19Betrauung Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft mbH
- Ö20Betrauung der Stadtklinik Frankenthal
- Ö21Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
- Ö22Entwicklung Freizeitgelände (Skate-Anlage und Mountainbike-Parcours)
- Ö23Ergebnisse und Perspektiven des Landesprojekts "Standardisierung der Pflegeberichterstattung in Rheinland-Pfalz"
- Ö24Satzung Schullandheim Hertlingshausen
- Ö25Erlass einer Katzenschutzverordnung in Frankenthal (Pfalz)
- Ö26Digitalisierung Handwerkerparkausweis der Metropolregion Rhein-Neckar
- Ö27Erweiterung der Hauptfeuerwache und Aufstellung von Bürocontainern
- Ö28Neubau Kitas am Ostparkstadion - hier: Bestätigung der Kostenübernahme für die Hausanschlüsse zur Stromversorgung (Netzanschluss)
- Ö29Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen
- Ö30Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Frankenthal, hier: Beschluss
- Ö31Ergänzungsdrucksache: Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Frankenthal, hier: Beschluss
- Ö32Aussetzung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau (Drs. XVI/3121)
- Ö33Änderungsdrucksache zur Drucksache XVIII/0230, Aussetzung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau (Drs. XVI/3121).
- Ö3424. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße: Beschluss des Entwurfs und der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö35Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Beschluss des Entwurfes und zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö36Änderungsdrucksache zu den Drucksachen XVIII/0312 und 0313, Bauleitplanverfahren "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Ö37Konzept zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Pilgerpfad
- Ö38Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ausschüsse und der Beiräte
- Ö39Änderung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und den weiteren Beigeordneten
- Ö40Dienstwagenüberlassungsvereinbarung
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung