Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 13. September 2023

Uhrzeit

17:00 - 20:24 Uhr

Adresse

Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal

Tagesordnungspunkte

  • ÖEinwohnerfragestunde
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö2Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö3WFG: Geschäftsanteilsverkauf sowie Änderung Gesellschaftsvertrag
  • Ö4Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
  • Ö5Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
  • Ö6Ergänzungsdrucksache zur Drucksache Nr. XVII/3371 Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
  • Ö7Erhöhung des städtischen Kostenanteils an den Frankenthaler Friedhöfen 2023
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö8Änderung der Hauptsatzung zur Ermöglichung der Übertragung von Ratssitzungen
  • Ö9Seniorenwohnungen im Foltzring
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö10Betrieb einer Kunsteisbahn für die Jahre 2023 bis 2026
  • Ö10.1Kostenerstattungen für Mitglieder der Feuerwehr
  • Ö10.2Fragen zu den Öffnungszeiten des Strandbades
  • Ö10.3Radweg zwischen Frankenthal-Eppstein und der L527
  • Ö11Wärmeplanung der Stadt Frankenthal
  • Ö12Fenstersanierung am Albert Einstein Gymnasium
  • ÖAnfragen von Ratsmitgliedern
  • Ö13Einsatz von Künstliche Intelligenz (KI) im Hallen- und Strandbad
  • Ö14Rowdyradler in der Frankenthaler Fußgängerzone
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung


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