Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Auftragsvergabe zur öffentlichen Ausschreibung gemäß VOL / A für die Durchführung der Prüfung der ortsveränderlichen Elektrogeräte 2020/2021
• Ö2Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2020
• Ö3Städtische Musikschule hier: Gebührenrückerstattung auf formlosen Antrag
• Ö4Zuschuss an den Bezirksverband Pfalz zum Umbau von Räumlichkeiten in einer Internatswohnung zur Erweiterung der Kindertagesstätte
• Ö5Abschluss der modifizierten Zweckvereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle
• Ö6Widmung von Straßen in der Gemarkung Frankenthal
• Ö7Vergabe einer Studie zur verkehrlichen und baulichen Machbarkeit von Bushaltestellen
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö8Touristische Potenzialanalyse
• Ö9Neuer Fahrplan auf der Linie 465 ab 06.07.2020 - Bekanntgabe einer Eilentscheidung
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö10Schließung von KiTas in den Sommerferien
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung