Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Gremien
• Ö2Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP) – Vorarbeiten zur Antragsstellung
• Ö3Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss Schöffenwahl
• Ö4Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
• Ö5Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter
• Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Bewerbungsrichtlinien „Der Eckstein" - Frankenthaler Theaterpreis
• Ö9Bebauung am Jakobsplatz - Grundsatzbeschluss
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich des Jakobsplatzes" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 12 (2) i. V. m. § 2 (1) BauGB sowie Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 (1) u. § 4 (1)
• Ö11Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB; hier: Sachstand vollautomatisierter Fahrradparkturm und Wurzelkammersystem
• Ö1225. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zu den Bebauungsplanverfahren "Ehemaliges Sternjakob Areal": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil A": Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil B": Zustimmung zum geänderten städtebaulichen Konzept, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal, Teil C": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö16Städtepartnerschaften der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö17Beschlusskontrolle Anträge
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö18Ausstehende Vorlage einer Satzung gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum
• Ö19Grundstück Benderstraße 24
• Ö20Trinkwasserbrunnen an öffentlichen Orten
• Ö21Hitzeaktionsplan
• Ö21.1Sachstand bezüglich der Leitungsstelle bei der Feuerwehr
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung