Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von neuen Ausschussmitgliedern
• Ö2Bericht des Oberbürgermeisters
• Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Satzungsbeschluss
• Ö526. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
• Ö6Bauleitplanverfahren "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
• Ö7Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
• Ö8Bebauungsplan "Im Wörtchen" der Ortsgemeinde Beindersheim, hier: Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz) im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö9Bebauungsplan "Münchgrabenstr. 7 - 9" der Ortsgemeinde Lambsheim, hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö10Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Ludwigshafen am Rhein 2024, hier: Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz) im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
• Ö11Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Mierendorffstraße hinsichtlich der Legalisierung einer Stahlkonstruktion zur Überdachung eines Pools und eines Gartenhauses; Dammstraße, Flurstück-Nr.: 1412/16
• Ö12Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Industriestraße" bezüglich einer Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Schulungsräume und italienisches Lebensmittelgeschäft mit Klein-Bistro/Ausschank; Robert-Bosch-Straße, Flurstück-Nr.: 2968/2
• Ö13Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Am ehemaligen Feierabendhaus" bzgl. der Erweiterung eines Lebensmittelmarktes; Foltzring, Flurstück-Nr.: 1044/21, 1044/23, 1044/17, 1044/10 u.a.
• Ö14Nutzungsänderung als Räumlichkeiten für GLEIS4 und Music Academy; Eisenbahnstraße, Flurstück-Nr.: 2763/1
• Ö15Bauantrag zur Erweiterung und Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses; Robert-Bosch-Straße, Flurstück-Nr.: 2979
• Ö16Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Pavillons in eine Speisenausgabe im Gartenbereich; Johann-Klein-Straße, Flurstück-Nr.: 2601/15, 2629/26
• Ö17Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sieben Wohneinheiten; Kalkofenweg; Flurstücksnr.: 1417/6
• Ö18Bauantrag zur Aufstockung und Ausbau des Dachgeschoss zur Erweiterung eines Wohnhauses zu zwei Wohneinheiten; Zöllerring; Flurstücksnr.: 1465/3
• Ö19Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses; Johann-Strauss-Straße; Flurstücksnr.: 2811/18
• Ö20Erstellung eines Straßensanierungs- und Ausbaukonzepts für die Jahre 2025 bis 2030
• Ö21Sachstand Hochwasserschutz- und Starkregenvorsorgekonzept
• Ö22Sachstand 2D-Seismik Geothermie
• Ö23Künftige Struktur Stadtentwicklung – mündlicher Bericht
• Ö24Erneuerung der Beschilderung für den Radverkehr in der Fußgängerzone
• Ö25Verkehrskreisel in der Industriestrasse
• Ö27Bekanntgabe der Ergebnisse der nicht-öffentlichen Sitzung