Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen ersten Beigeordneten (Bürgermeister) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö2Wahl für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Ludwigshafen
• Ö3Wahl eines ehrenamtlichen Richters für das Sozialgericht in Speyer
• Ö4Einstufung der Stadt in Risikoklassen gemäß Feuerwehrverordnung
• Ö5Rundlaufbahn der Sportanlage Ostparkstadion Frankenthal
• Ö6Stadtumbaumaßnahme "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes", Einleitungsbeschluss über die Festlegung des erweiterten Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB
• Ö7Stadterneuerungsmaßnahme "Innenstadt", Einleitungsbeschluss über die Festlegung des Stadterneuerungsgebietes
• Ö8Neuaufstellung Flächennutzungsplan 2035
• Ö9Wohnraumversorgungskonzept - vorbereitende Untersuchungen
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö10.1Mündlicher Bericht zur Haushaltskonsolidierung
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Baumpflanzungen auf der Pilgerwiese
• Ö12Sitzungsplan
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö13Verkehrsbehinderndes Parken in der Elisabethstraße und der Schmiedgasse
• Ö14Sachstand Flüchtlingsunterkunft Siemensstraße
• Ö15Schleppende Arbeitsweise der Verwaltung bei Bauanträgen und Bauvoranfragen?
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
• Ö23Verabschiedung des ehemaligen Bürgermeisters Andreas Schwarz