Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1.1Sondersitzung des Ortsbeirates in Eppstein
• Ö2Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• Ö3Wiederherstellung des Festplatzes
• Ö4Aktualisierung der Gebäudetechnik in der Feuerwache
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Satzung über private Kinderspielplätze
• Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö8Einführung einer neuen Buslinie Frankenthal Hbf - Industriegebiet Am Römig - LU-Ruchheim
• Ö8.1Einführung einer neuen Buslinie Frankenthal Hbf - Industriegebiet Am Römig - LU-Ruchheim - Änderungsdrucksache
• Ö9Bewerbung der Stadt Frankenthal für das Förderprogramm "Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren Rheinland-Pfalz"
• Ö9.1Bewerbung der Stadt Frankenthal für das Förderprogramm "Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren Rheinland-Pfalz" - Änderungsdrucksache
• Ö10Bauwerksanschluss zwischen Neugraben und Isenach (Projekt 5031), Erhöhung des Finanzmittelbedarfs für erforderliche Ingenieurleistungen
• Ö11Erwerb des Flurstückes 2769/9 in der Wormser Straße zur Sicherung des bestehenden Fuß- und Radweges
• Ö11.1Umbenennung eines Straßenteils im Industriegebiet Am Römig
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö12Personalsituation bei der Stadtverwaltung
• Ö13Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2017
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö14Hundebadetag
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö15Ausbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge
• Ö16Grundsteuererhebung
• Ö17Fördergelder
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung