Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Gremien
• Ö2Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö3Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021
• Ö4Zweckverband zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB); Änderung der Verbandsordnung
• Ö5Integrative Kindertagesstätte Kirchgrabenstraße
• Ö6Anbau und Modernisierung der Stadtklinik
• Ö7Anbau und Modernisierung der Stadtklinik
• Ö8Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2022 bis 2024 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö9Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2022 bis 2024 des MVZ an der Stadtklinik
• Ö10Städtebauförderung "Lebendige Zentren, Innenstadt" - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, hier: Ergebnis der Vorabstimmung mit den Förderbehörden des Landes; Vorschlag zur Gebietsabgrenzung und Maßnahmenzusammenstellung
• Ö11VEP+ Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße" hier: Änderung des Geltungsbereiches, Kenntnisnahme des Bebauungsplanvorentwurfs und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 ABs. 1 BauGB
• Ö12Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö1321. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö15Übernahme der im Flurbereinigungsverfahren "Flomersheim / Frankenthaler Weg" geschaffenen Wege bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö16Rückübertragung Teilfläche Friedhof Mörsch
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö17Zwischenbericht: Sanierung der Laufbahn im Ostparkstadion
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö18Einführung von Integreat, einer digitalen mehrsprachigen Plattform
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö19Verkaufsoffene Sonntage
• Ö20Gremienentscheidung über Änderungen eines Bebauungsplans
• Ö21Sachstand „Schaffung eines Co-Working Space“
• ÖAnfragen von Ratsmitgliedern
• Ö22Dauerkarten Ostparkbad
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung