Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö3Zustimmung zu einem städtebaulichen Konzept in der Leininger Straße 12 und 14 in der Gemarkung Eppstein
• Ö4Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätte in der Frühlingsstraße
• Ö5Stadtumbaumaßnahme "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes", Einleitungsbeschluss über die Festlegung des erweiterten Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB
• Ö6Stadterneuerungsmaßnahme "Innenstadt", Einleitungsbeschluss über die Festlegung des Stadterneuerungsgebietes
• Ö7Erweiterung Lidl-Markt Lambsheim, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz) im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8Verlagerung eines Möbel-Fachmarktes in Worms; Stellungnahme der Stadt Frankenthal im Rahmen der vereinfachten raumordnerischen Prüfung
• Ö9Errichtung eines Riegeldammes
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Inbetriebnahme der Buslinie 465, hier: mündlicher Bericht
• Ö11Geschützter Landschaftsbestandteil - Platanen Heßheimer Straße
• Ö12Sachstände Bebauungsplanverfahren
• Ö13LED-Umrüstung - Sachstandsbericht
• Ö14OG Lambsheim: Bebauungsplan "Westlich der Weisenheimer Straße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
• Ö15OG Lambsheim: Bebauungsplan "Hintere Ringstraße", 5. Behörden- und Trägerbeteiligung
• Ö16Außenbereichssatzung "Im Steinböhl" der Ortsgemeinde Maxdorf: Mitteilung des Prüfergebnisses, erneute Stellungnahme der Stadt Frankenthal gemäß § 35 Abs. 6 Satz 5 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m § 4a Abs. 3 BauGB
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Parkscheinautomaten, hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
• Ö18Zustand Fassade und Sockel Kita am Strandbad, hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
• Ö19Nextbike - Standort am Speyerer Tor, hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion