Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Gremien
• Ö1.1Ergänzungsdrucksache zur Nachwahl in Gremien
• Ö2Verleihung der Ehrenanstecknadel der Stadt Frankenthal (Pfalz) im Jahr 2021
• Ö3Verleihung des Dr. Nathan-Preises - Ehrenamtspreis der Stadt Frankenthal (Pfalz) - für das Jahr 2021
• Ö4Erkenbertschule Einbau von Corona-gerechten raumlufttechnischen Anlagen
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Ermächtigung der Verwaltung zur Anmietung von Wohnraum für Flüchtlinge
• Ö6.1Unterstützung der Partnerstadt Sopot bei der Bewältigung der Flüchtlingswelle aus der Ukraine
• Ö7Anbau und Modernisierung der Stadtklinik, 1 Bauabschnitt
• Ö8Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Aktueller Sachstand und Darstellung der Kostenanteile
• Ö922. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö11Mögliche Einführung einer LVP-Tonne zum 01.01.2023
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö12Bericht nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö13Resolutionsantrag zum Ukrainekrieg
• Ö14Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit
• Ö15Stärkung der Bürgerbeteiligung in Frankenthal, insbesondere bei der künftigen Stadtentwicklung
• Ö15.1Müllsituation in der Stadt Frankenthal
• Ö16Personalsituation in den städtischen Kitas der Stadt Frankenthal
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Wohnraumkapazitäten für ukrainische Flüchtlinge
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung