Gremium
Datum
Mittwoch, 18. Dezember 2019
Uhrzeit
09:00 - 20:20 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Frankenthal (Pfalz) zum 31.12.2010
- Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010
- Ö3Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
- Ö4Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/0294
- Ö52. Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/0294
- Ö6Aktionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz "Zinssicherungsschirm" und "Stabilisierungs- und Abbaubonus"
- Ö7Digitale Schulen
- Ö8Entlastung der Kommunen von den finanziellen Auswirkungen des Angehörigenentlastungsgesetzes
- Ö9Einführung des Job Tickets
- Ö10Änderung der Richtlinie für einen Zuschuss zur Anmietung von Räumlichkeiten in Frankenthal (Pfalz)
- Ö11Organisationsuntersuchung im Bereich Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing/Tourismus
- Ö1210. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
- Ö13Sanierung und Modernisierung der Rundlaufbahn im Ostparkstadion Frankenthal (Pfalz) hier: Ergänzungsgrundsatzbeschluss
- Ö14Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö15Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö16Wirtschaftsplan 2020 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
- Ö17Einstufung des Oberbürgermeisters, Herrn Martin Hebich, in Besoldungsgruppe B 6 der Landesbesoldungsordnung B
- Ö186. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö19Nachwahl in Gremien
- Ö20Niederschlagung von Forderungen
- Ö21Niederschlagung von Forderungen
- Ö22Brandschutzsanierung Albert-Einstein-Gymnasium
- Ö23Jubiläumszuwendung der Stadt Frankenthal (Pfalz) für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr Frankenthal
- Ö24Tom-Mutters-Schule
- Ö25Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ö26Zuschusserhöhung VRNnextbike
- Ö27Zuschusserhöhung VRNnextbike
- Ö28Widmung von Straßen
- Ö29Widmung von Straßen
- Ö30Konzept für den barrierefreien Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bus)
- Ö31Begleitendes Ruftaxikonzept für das neue ÖPNV-Konzept ab Sommer 2020
- Ö32Einzelhandelskonzept der Stadt Frankenthal - Beschluss der Gesamtfortschreibung 2019 der gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeption
- Ö33Gestattungsverträge E-Ladestationen und Pedelec-Ladeschrank Stadtwerke Frankenthal GmbH
- Ö34Kooperationsvertrag mit Deutsche Glasfaser
- Ö352. Änderungssatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö361. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
- Ö37Wirtschaftsplan 2020 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö38Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2019 - 2021 der CongressForum Frankenthal GmbH
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö39Jugendtreff Pilgerpfad
- Ö40Sanierung Kindertagesstätten
- Ö41Mehrwegkaffeebecher
- Ö42Fortschreibung des Berichts über die Leistungen des Bereichs Familie, Jugend und Soziales für das Jahr 2018
- Ö43Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2019/2020
- Ö44Bebauungsplan „Nördlich des Jakobsplatzes“, Weiteres Vorgehen
- Ö45Sanierung und Neugestaltung Erkenbert-Museum, Zeitplan
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö46Strohhut-Ampelmännchen
- Ö47Verbesserung des Anfahrtswegs von Notarzt und Rettungsfahrzeugen in Richtung Innenstadt
- Ö48Einrichtung von sogenannten "Notinseln" Anlaufpunkt an die sich Kinder in Not wenden können
- Ö49Umstellung des städtischen Fuhrparks auf E-Mobilität
- Ö50Interkommunale Zusammenarbeit
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö51Verpflegung in Kindertagesstätten
- Ö51.1Suchtberatungsstelle
- Ö51.2Ausdehnung der BASF
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung