Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö1.1Nachwahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Frankenthal
• Ö2Umbau und Erweiterung der Tafel im Alten Schlachthof,
• Ö3Bebauungsplan "Studernheim, Fachmarktzentrum" hier: Zustimmung zum Erschließungs- und Bebauungskonzept und Beschluss zu den Frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB
• Ö4Bebauungsplan "Nordendsiedlung 2. Neufassung", hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö5Bebauungsplan "Nordendsiedlung 2. Neufassung", hier: Beschluss einer Veränderungssperre
• Ö6B-Plan "Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt III", Zustimmung zum geänderten Abgrenzungsplan sowie zum geänderten städtebaulichen Konzept
• Ö6.1Bebauungsplan "Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt III" hier: Beschluss über eine erneute Änderung des städtebaulichen Konzeptes
• Ö7Bauantrag zur Errichtung eines Treppenhauses inkl. Aufzugsanlage an einem bestehenden Bürogebäude; Johann-Klein-Straße, Flurstück-Nr.: 3924/3; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
• Ö8Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit des Umbaus und Neubaus eines Mehrfamilienhauses, Dürkheimerstraße, Eppstein, Flurstück-Nr.:153, 154, 154/2; hier: Versagen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
• Ö9Bauantrag zum Neubau eines 4-Familienhauses in der Turnhallstraße, Fl.-St.-Nr.: 556, Frankenthal (Pfalz); hier: Erteilen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB zur Befreiung bzgl. der GRZ
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö11Anpassung der Beförderungsentgelte für Taxen 2022
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö12Lieferkettengesetz
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung