Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Dezember 2021
Uhrzeit
09:00 - 21:04 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Videokonferenz
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung - Haushalt
- Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
- Ö2Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/1907
- Ö2.1Zweite Ergänzung zur Haushaltsbegleitdrucksache XVII/1907
- Ö3Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HundeStS)
- Ö4Erlass einer Straßenreinigungsgebührensatzung
- Ö5Erkenbertgrundschule
- Ö6Kindertagesstätte Gotthilf-Salzmann-Straße 70, Studernheim
- Ö7Stellenplan 2022
- Ö8Stopp der Planungen zur Sanierung der Tartanbahn im Ostparkstadion
- Ö9Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtklinik Frankenthal
- Ö10Wirtschaftsplan 2022 für das MVZ an der Stadtklinik Frankenthal
- Ö11Wirtschaftsplan 2022 für den Eigen- und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (Pfalz) - EWF -
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö12Nachwahl in Gremien
- Ö12.1Nachwahl in Gremien
- Ö13Wahl für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Ludwigshafen
- Ö14Abholung, Beförderung, Frankierung und Zustellung von Briefsendungen national und international der Stadt Frankenthal (Pfalz), des Eigen- und Wirtschaftsbetriebs Frankenthal (Pfalz) und der Stadtklinik Frankenthal
- Ö14.1Impfaktionen in Frankenthal
- Ö15Ermächtigung zur Kreditaufnahme
- Ö16Festsetzung des Gemeindeanteils für das Abrechnungsgebiet 3 - Ormsheimer Hof - für die Festsetzung und Erhebung von Ausbaubeiträgen
- Ö17Niederschlagung von Forderungen
- Ö18Zuschuss an das Protestantische Dekanat zur Sanierung des Turmes der Zwölf-Apostel-Kirche
- Ö19Grundsatzbeschluss: Technische Hochrüstung und Erweiterung des Museumsdepots im Kühlhaus des Alten Schlachthofes
- Ö2011. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
- Ö21Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 Gemo
- Ö22Schulraumbedarf an der Friedrich-Schiller-Realschule plus mit Fachoberschule
- Ö23Leihvertrag Ausstellung Schloss Erbach
- Ö24Bebauungsplan "Studernheim, Gewerbe- und Wohngebiet", hier Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Ö25Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Aufstellungsbeschluss
- Ö26Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 i. V. m. § 12 Abs. 2 BauGB
- Ö2721. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Ö28Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Ö2919. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes": Erneuter Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Ö30Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes“: Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Ö31Bebauungsplan "Lauterecken Nord": Beschluss über die geplanten schallschutztechnischen Maßnahmen sowie der geänderten Fassadenplanung entlang der Lambsheimer Straße
- Ö32Lärmaktionsplanung (LAP) der Stadt Frankenthal, Entwurfsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
- Ö33Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung KV II der geplanten Pendler-Radroute Worms-Frankenthal-Ludwigshafen
- Ö34Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index
- Ö35Weitere Corona-Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
- Ö36Wirtschaftsplan 2022 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö37Abfallwirtschaftskonzept 2021-2025
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö38Projekt „Kooperation Vorderpfalz“
- Ö39Vorlage des Klimaschutzbericht 2020 der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö40Baulandinitiative Rheinland-Pfalz "Gut Wohnen in der Region!", hier: aktueller Sachstand
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö41Änderung der Einladugsfrist (§ 2 Abs.3 der Geschäftsordnung)
- Ö42Ehrenamtspreis
- Ö43Einführung eines "Ticket-Systems" für Anfragen / Anträge
- Ö44Einführung eines Smart Parking Systems
- Ö45Einrichtung eines Bewerbermanagements
- Ö46Information über Kündigungen und Vertragsbeendigungen
- Ö47Neufassung des Gesellschaftsvertrages der SWiFT Tec GmbH
- Ö48Stand der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
- Ö49Baumnachpflanzungen
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö50Rechtsverhältnis der Stadt zur Georg- und Lydia-Hornig-Hospiz-Stiftung
- Ö51Hinweise und Anforderungen der ADD zu Gesellschaftsverträgen der städtischen Beteiligungsgesellschaften
- Ö51.1Impfbus und zusätzliche Impfaktionen
- Ö52Sachstand der Entwicklung von Flächen in städtischem Besitz
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung