Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Gremien
• Ö1.1Nachwahl in Gremien
• Ö2Abholung, Beförderung, Frankierung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen national und international der Stadt Frankenthal (Pfalz), des Eigen- und Wirtschaftsbetriebs Frankenthal (Pfalz) und der Stadtklinik Frankenthal
• Ö3Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2019
• Ö4Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö5Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung)
• Ö6Schülerbeförderung für die Schuljahre 2020/2021 bis 2023/2024
• Ö7Befreiung des Oberbürgermeisters von den Beschränkungen des § 181 BGB hier: Frankenthaler Kulturstiftung
• Ö8Befreiung des Oberbürgermeisters von den Beschränkungen des § 181 BGB hier: Frankenthaler Museumsstiftung
• Ö9Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe von insgesamt 40.000 € im Haus-haltsjahr 2020 zur Beschaffung einer Gemäldezuganlage
• Ö10Besuchskommission nach § 29 des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen ( PsychKG )
• Ö11Mehrgenerationenhaus Frankenthal
• Ö12Überplanmäßige Auszahlung bei PSK 365501.01900000-3002 Baukostenzuschüsse für Kindertagesstätten freier Träger; Zuschuss an Waldorfschulverein Frankenthal e.V.
• Ö13Stadtklinik Frankenthal
• Ö14Ausgleich von Mindereinnahmen im ÖPNV aufgrund der Corona-Krise
• Ö15Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion" - Beschluss zur erneuten Offenlage
• Ö1620. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Spiegelgewanne"
• Ö17Beschlussvorlage zur Vergabe der Neuaufstellung des Landschaftsplans für die Stadt Frankenthal
• Ö18Befristete Sonderumlage zur Kofinanzierung der Förderprojekte aus dem Bundesprogramm "Saubere Luft"
• Ö19Bebauungsplan "Meergärten", Erlass einer erneuten Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 17 Abs. 3 BauGB
• Ö20Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz) -EWF-
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö21Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö22Hilfen für die Gewerbebetriebe in der Corona-Krise
• Ö23Bericht über die Begehung der Besuchskommission
• Ö24Betrauung und Gesellschaftsvertragsanpassung der "GML - Geimeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH" hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 Gemeindeordnung
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö25Hilfeprogramm für durch die Coronakrise betroffenen Institutionen
• Ö25.1Hilfeprogramm für durch die Coronakrise betroffenen Institutionen
• Ö26Streichung Schankerlaubnissteuer
• Ö27Digital
• Ö28Bonuszahlung
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö29Eilentscheidungen
• Ö30Kommunaler Vollzugsdienst
• Ö31Masernschutzgesetz
• Ö32Zustände vor der Schiller-Realschule
• Ö32.1Unterstützung der Wirtschaft in der Coronakrise
• Ö33Fernunterricht
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung