Sitzung des Betriebsausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Sanierung des Abwasserpumpwerks PW Studernheimer Weg; Zustimmung zur Fällung einer Pyramidenpappel
• Ö2Sicherung von Kanaltrassen, Zustimmung zu Baumfällarbeiten im Bereich des Carl-Bosch-Rings
• Ö3Verbesserung der Entwässerungssituation im Schwalbenweg, hier: Baubeschluss
• Ö4Retentionsraum am Langgraben, hier: Änderung des Baubeschluss vom 26.06.2017 auf Grundlage aktueller Kostenansätze
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö5Jahresabschluss 2018 der GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH, hier: Zusammenfassung der wesentlichen Punkte
• Ö6Förderung aus dem Sofortprogramm Saubere Luft der Bundesregierung / Neue Förderrichtlinie zur Nachrüstung kommunaler Nutzfahrzeuge über 3,5 Tonnen, hier: Ablehnungsbeischeid
• Ö7Wirtschaftsplan 2020 der Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH
• Ö8Urnengemeinschaftsanlagen auf dem Friedhof Mörsch
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö9Parkplatz Hauptfriedhof, hier: Anfrage der FWG Stadtratsfraktion
• Ö10Gibt es auf Antrag die Möglichkeit, das Volumen der Restmülltonne zu reduzieren? hier: Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN
• Ö11Individuell abgerechnete Müllgebühren, hier: Anfrage der SPD-Fraktion