Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Widmung von Straßen
• Ö2Ausbau Feldwege
• Ö3Stadtumbaugebiet "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes" Hier: Satzung über die Sicherung von Durchführungsmaßnahmen nach § 171d Abs. 1 BauGB.
• Ö4Stadtumbaugebiet "Westliche und Östliche Umgebung des Hauptbahnhofes" Hier: Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
• Ö5Bebauungsplan "Östlich der Albertstraße" - hier: Aufstellungsbeschluss
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö6Beseitigung Gehwegparken in der Gartenstraße, Edigheimer Straße und Straße Am Kanal, hier: mündlicher Bericht
• Ö7Ölunfall in Bobenheim-Roxheim - Abschlussbericht
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö8Malerarbeiten am Wartungshäuschen an der Unterführung CFF, hier: Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKEN
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö9Fehlleitung von LKW Lieferverkehr durch Navigationsgeräte betreffend Hannong-/Goethestraße und Frankenstraße, hier: Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion
• Ö10Parkverbot in der Elisabethstraße, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKEN