Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Rahmenvereinbarung Dienstfahrrad-Leasing
• Ö2Erklärung „Gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung“
• Ö3Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HundeStS);
• Ö4Steuerliche Maßnahmen / Abgabenbezogene Liquiditätshilfen der Städte und Gemeinden an Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus
• Ö5Schulhofgestaltung Grundschule Carl-Bosch-Schule
• Ö5.1Schulhofgestaltung Grundschule Carl-Bosch-Schule
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtklinik Frankenthal
• Ö8Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach § 201 a BauGB
• Ö8.1Ergänzungsdrucksache: Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach § 201 a BauGB, hier: Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö9Neue Verbandsordnung ZÖPNV Rheinland-Pfalz Süd
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Sachstandsbericht:Gesamtertüchtigung Albert-Einstein-Gymnasium
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Einführung eines "Ticket-Systems" für Anfragen / Anträge
• Ö12Einrichtung eines Bewerbermanagements
• Ö13Information über Kündigungen und Vertragsbeendigungen
• Ö14Einführung eines Smart Parking Systems
• Ö15Einführung eines Jugendparlamentes
• Ö16Vorbereitung auf Erfordernisse des Onlinezugangs-Gesetzes (OZG)
• Ö16.1Stopp des Besuchsverbot in der Stadtklinik und Einführung der 2G+-Regel
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Stärkung des Eigenkapitals der Stadtklinik
• Ö18Mehrarbeitsvergütungen für Verwaltungsmitarbeiter wegen Corona
• Ö18.1Besetzung der hauptamtlichen Wehrleitung bei der Feuerwehr Frankenthal
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung