Datum
Dienstag, 10. September 2019
Uhrzeit
17:00 - 21:09 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö2Wiesenkonzept
- Ö3Grün- und Pflegekonzept, Vorschläge zur Anpassung von Pflegestandards
- Ö4Information Denkmaleigentümer in Denkmalzonen/baulichen Gesamtanlagen und Auftrag zur Erarbeitung von Denkmalgestaltungssatzungen
- Ö5Widmung der Straße "Stephanusring"
- Ö6Widmung von Straßen
- Ö7Widmung von Straßen
- Ö8Widmung der Straße "Keltenstraße mit Teil der "Adam-Müller-Gutenbrunn-Straße"
- Ö9Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion" - Offenlagebschluss
- Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1": Aufstellungsbeschluss
- Ö11Begleitendes Ruftaxikonzept für das neue ÖPNV-Konzept ab Sommer 2020
- Ö12Konzept für den barrierefreien Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bus)
- Ö13Endgültiger Ausschreibungsfahrplan für das ÖPNV-Neukonzept ab Sommer 2020
- Ö14Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit der Errichtung eines Einfamilienhauses; Eppstein, Dürkheimer Straße 64, Flurstück-Nr.: 100 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
- Ö15Befreiung vom Bebauungsplan "Ostparksiedlung Änderung III (Am Nachtweideweg)" hier: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Nachtweideweg, Flurstück-Nr.: 3763/2; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB i. V. m. § 31 BauGB
- Ö16Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit des Neubaus eines Einfamilienhauses; Eppstein, Römerstraße 5a, Flurstück-Nr.: 2483/2 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö17Umsetzung eines Konzeptes für die E-Ladestation in Frankenthal
- Ö18Rückschnitt von Bäumen entlang der Bahngleise
- Ö19Mehr Bäume in Frankenthal, hier: mündlicher Bericht
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö20Bienenfreundliches Rathaus, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö21Erweiterung der Radstellplätze am Haltepunkt Süd / Gleis 1, hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö22Fällungen der Eiben, hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
- Ö24Endlos-Baustelle Ihr Platz/DM: wie lange baumlose Wüste?, hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
- Ö25Lärmschutz im Bereich des Bahnhaltepunkts Süd, hier: Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion
- Ö26Lärmschutz am Haltepunkt Süd, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke
- Ö27Überdachte Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Albrecht-Dürer-Ring (Richtung Lu-Oggersheim), hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke
- Ö28Waschräume und Sanitäre Anlagen im Schullandheim in Hertlingshausen, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke