Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Mobilität

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bericht des Oberbürgermeisters
• Ö2Aussetzung der Richtlinie zur Festsetzung von gefördertem Mietwohnungsbau (Drs. XVI/3121)
• Ö324. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße: Beschluss des Entwurfs und der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Beschluss des Entwurfes und zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Konzept zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Pilgerpfad
• Ö6Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit nach § 34 BauGB sowie der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Nutzungsregelung Innenstadt" hinsichtlich der Errichtung eines Einfamilienhauses; Glockengasse; Fl.-St.-Nr.: 203/5
• Ö7Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit zum Neubau eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe; Starenweg, Fl.-St.-Nr. 3930
• Ö8Bauantrag zur Aufstockung und Erweiterung als Zwei-Familien-Haus; Dürkheimer Straße; Flurstücksnr.: 4
• Ö9Bauantrag zur Legalisierung einer bereits errichteten Lagerhalle sowie von Schwerlastregalen an der Grundstücksgrenze; Hammstraße; Flurstücksnr.: 2271/24
• Ö10Bauantrag zum Anbau einer Terrassenüberdachung mit Teilnutzung als Balkon und Einbau bodentiefer, gartenseitiger Fenster; Karl-Marx-Straße; Flurstücksnr.: 2473/2
• Ö11Bauantrag zur Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses; Fritz-Reuter-Straße; Flurstücksnr.: 4057/7
• Ö12Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Gaststätte in ein Massagestudio; Wormser Straße; Flurstücksnr.: 1179
• Ö13Bauantrag zur Errichtung eines Fahrradraums und eines Kellerraums an das bestehende Einfamilienhaus sowie Erweiterung der Terrasse im Erdgeschoss und Errichtung einer Terrassenüberdachung; Drosselweg; Flurstücksnr.:3826
• Ö14Bauantrag zur Neuerrichtung eines Einfamilienhauses; Starenweg; Flurstücksnr.: 3866
• Ö15Bauantrag zur Legalisierung eines bereits errichteten Anbaus als Gartenhaus mit darauf befindlicher Dachterrasse sowie eines Schuppens an die Garage; Starenweg;
• Ö16Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Sondergebiet Wormserstraße" bezüglich der Dachneigung zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit 33 Wohneinheiten; Berliner Straße, Flurstück-Nr.: 4180
• Ö17Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; Am Nussbaum, Mörsch, Flurstücke-Nr. 883/11, 883/7
• Ö18Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Teilhaushalt 9
• Ö19Beibehaltung der 30-Prozent-Sozialquote im Wohnungsbau