Datum
Dienstag, 14. August 2018
Uhrzeit
17:00 - 21:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring
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Tagesordnungspunkte
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Neubau Verwaltungsgebäude der Stadtwerke: Festlegung der zulässigen baulichen Parameter
- Ö2Bewerbung der Stadt Frankenthal für das Förderprogramm "Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren Rheinland-Pfalz"
- Ö3Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) für Abschnitt D Weißenthurm - Riedstadt des Vorhabens Nr. 2 des Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG) (Osterath-Philippsburg)
- Ö4Raumordnungsverfahren und Zielabweichungsverfahren für die Verlagerung und Erweiterung eines Einrichtungshauses in der Stadt Mannheim - 2. Anhörung
- Ö5Einführung einer neuen Buslinie Frankenthal Hbf - Industriegebiet Am Römig - LU-Ruchheim
- Ö6Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Ö7Renaturierung der Isenach, Bereiche 3-4, Aufbringung des Aushubmaterials
- Ö8Satzung über private Kinderspielplätze
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö9Abfallproblematik am Parkplatz neben dem Gasspeicher, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö10Erneuerung der Namensschilder am Stephan-Cosacchi-Platz, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö11Mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone, hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö12Verkehrsberuhigter Bereich „Im Bornfeld II“, hier: Antrag der FWG-Stadtratsfraktion
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö13Isenachrenaturierung, hier; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö14Spielplatzsatzung, hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö15Straßenausbau, hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
- Ö16Wohnungsmarktkonzept, hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
- Ö17Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sieben Wohneinheiten u. drei Garagen sowie drei Carports
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung