Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in Ausschüsse
• Ö2Nachwahl in den Jugendhilfeausschuss
• Ö3Änderung der Zuständigkeitsordnung (-ZustO-) der Stadt Frankenthal (Pfalz) vom 18. November 2009 in der Fassung vom 11.November 2014
• Ö4Bebauungsplan "Pilgerpfad-Nord, Neufassung", Beschluss zum Bebauungsplan-Entwurf und Beschluss zu den Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Bebauungsplan "Pilgerpfad Nord - Neufassung", Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 BauGB
• Ö6Änderung des Gesellschaftsvertrags der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
• Ö7Absichtserklärung zur Schließung von Friedhofsteilen
• Ö7.1Umbau der Robert-Schuman-Schule in eine Integrierte Gesamtschule
• Ö7.2Umbau der Robert-Schuman-Schule in eine Integrierte Gesamtschule
• Ö7.3Sachstand zur Umsetzung der geplanten Kita-Neubauten
• Ö7.4Ausländerfeindliche Äußerungen eines Spitzenbeamten
• Ö7.5Äußerungen in sozialen Netzwerken
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung