Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖBericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023
• Ö2Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 bei Projekt 1135 - Stadtklinik Frankenthal Trägeranteil Anbau
• Ö3Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des MVZ an der Stadtklinik
• Ö3.1Eilentscheidung Vollzug der Betriebssatzung des MVZ an der Stadtklinik
• Ö3.2Eilentscheidung Vollzug der Betriebssatzung der Stadtklinik Frankenhtal
• Ö4Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, hier: Beteiligung der Behörden, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö4.1Windenergie
• Ö5Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-PV zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, hier: Beteiligung der Behörden, Stellungnahme der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö6Landesprogramm Gemeindeschwesterplus, hier: Aktueller Sachstand
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Nachwahl in Gremien
• Ö9Nachwahl in Gremien
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö10Längere Öffnungszeiten in der Außengastronomie
• Ö11Aktueller Stand des Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2035
• Ö12Einnahmen/ Ausgaben der Parkraumbewirtschaftung
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung