Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Ergänzung des Dezernatsverteilungsplanes und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und den weiteren Beigeordneten
• Ö2Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2023
• Ö3Bestellung einer besonderen stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des O
• Ö4Durchführung des Strandbadfestes 2023
• Ö5Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 des MVZ an der Stadtklinik
• Ö7Sanierung des Ostparkes mit Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI)
• Ö8Bebauungsplan "Mörsch, Zwischen B9 und BASF-Kläranlage, Teiländerung 1": Aufstellungsbeschluss, Beschluss frühzeitige Beteiligungen
• Ö9Laubsammlung - Konzepte des EWF für die Laubsaison 2023/2024
• Ö10Ergänzungsdrucksache zur Beschlussdrucksache XVII/3217 Laubsammlung - Konzepte des EWF für die Laubsaison 2023/2024 Ergänzung der Containerstandorte
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Sicherheitsgefühl in Frankenthal stärken - Sicherheit neu strukturieren; Stärkung der lokalen Kriminalprävention; Wirksame Konzepte in die Praxis transformieren; Kooperationsvereinbarung abschließen!
• Ö12Anbindung Wohngebiet Ziegelhofweg an das Fernwärmenetz
• ÖAnträge von Ratsmitgliedern
• Ö13Befreiung von der Hundesteuer für Tiere aus dem Tierheim
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö14Sachstand Strandbadfest
• Ö15Sachstand zu gestellten Anträgen
• Ö16Open-Air-Kino in der Erkenbertruine
• Ö16.1Verkehr zum Strandbad
• Ö17Personalgewinnung: Teilnahme an Personalmessen
• Ö18Sachstand Bürgerbeteiligung
• Ö19Wiederherstellung des Brunnenschachtes Wormser Straße
• Ö20Zustand der Straßen, Fuß- und Radwege in Frankenthal: Erfassung, kurzfristige Maßnahmen und Langfristplanung
• Ö21Verkleidung des Erkenbertbrunnens zum Strohhutfest 2023
• Ö21.1Hinausschieben des Ruhestandsbeginns (TOP 29 nichtöffentlich) - öffentliche Beantwortung
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung