Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö2Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö4Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2023
• Ö5Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö6Anhebung des Zuschusses für den Pflegekinderdienst der freien Träger ZAB gGmbH Frankenthal und der Kinder- und Jugendhilfe Oberotterbach durch die Stadtverwaltung Frankenthal
• Ö7Sanierung des Ostparkes mit Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms Klima und Innovation (KIPKI)
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö7.1Nachbesetzung der Bereichsleitung Planen- und Bauen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung