Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖBericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023
• Ö2Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 bei Projekt 1135 - Stadtklinik Frankenthal Trägeranteil Anbau
• Ö3Zustimmung der Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Landesprogramm Gemeindeschwesterplus, hier: Aktueller Sachstand
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung