Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Oktober 2023
Uhrzeit
18:35 - 21:56 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö5Kooperationsvereinbarung mit Nizyhn
- Ö6Nachwahl in Gremien
- Ö7Wahl für den Aufsichtsrat der Baugesellschaft Frankenthal GmbH
- Ö8Beantragung von Fördermitteln für die Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö9Bebauungsplan "Meergärten", Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07. Februar 2018
- Ö10Städtebauförderung "Lebendige Zentren, Innenstadt" - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), hier: Beschlussfassung ISEK und Sanierungssatzung
- Ö11Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtklinik Frankenthal
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö12Kooperationsvereinbarung zwischen Polizei und Ordnungsbehörde
- Ö12.1Flüchtlingsunterbringung
- Ö13Kontrolle des Radverkehrs in der Fußgängerzone
- Ö14Kriminalitätsbelastung und Präventionsmaßnahmen in der Innenstadt Frankenthals
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö15Katzenschutzverordnung
- Ö16Geschwindigkeitsüberwachung / Kooperation mit Rheinpfalz-Kreis
- ÖAnträge von Ratsmitgliedern
- Ö17Alkoholverbot sowie regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes am Jakobsplatz