Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Datum

Donnerstag, 29. April 2021

Uhrzeit

17:00 - 20:38 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Videokonferenz

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, Bebauungsplan "Kindertagesstätte an der Gerhart-Hauptmann-Straße"
  • Ö2Stadt Worms, vorhabenbezogener Bebauungsplan W 142 "Licht-Luftbad-Quartier", Stellungnahme Stadt Frankenthal
  • Ö321. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Änderung des Geltungsbereiches, Beschluss des Vorentwurfs und der frühzeitigen Beteiligungen
  • Ö4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Änderung des Geltungsbereiches, Beschluss des Vorentwurfs und der frühzeitigen Beteiligungen
  • Ö5Bauantrag zum Umbau und der Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses - Eppsteiner Straße, Flurstück-Nr.: 257/19, Gemarkung Flomersheim; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
  • Ö6Bauantrag zur Wohnhauserweiterung durch Überbauung der bestehenden Dachterrasse - Raiffeisenstraße, Flurstück-Nr.: 82/1, Gemarkung Flomersheim; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB
  • Ö7Bauvorhaben Mehrfamilienhaus mit 7 Wohneinheiten; Flur-Stück-Nr.:4283/3; Ablehnung des gemeindlichen Einvernehmens
  • Ö8Bauantrag zum Umbau und der Erweiterung eines Discountermarktes in der Elsa-Brändström-Straße, Flurstück-Nr.: 6795; hier: Ablehnung der Befreiung zum Bebauungsplan
  • Ö9Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung der Kostenanteile gemäß dem Bewilligungsbescheid des Landesbetrieb Mobilität (LBM)
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö10Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung des aktuellen Projektstandes
  • Ö11Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Weiterführung der Planung durch das Planungsbüro Mailänder Consult
  • Ö12Dringende Baumkappungen und -fällungen in Frankenthal-Süd und-Ost
  • Ö13Bauvorhaben Albrecht-Dürer-Ring; aktueller Stand
  • Ö14Sachstand und weiteres Vorgehen Radverkehrskonzept
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö14.1Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen und Wohnhäuser mittels einer Satzung; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö14.2Ausbesserungen an den Wegen der Willy-Brandt-Anlage; hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
  • Ö15Fahrradverkehr
  • Ö16Verkehrssituation Mannheimer Straße; hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste
  • Ö17Parksituation LKW Am Römig; hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste
  • Ö17.1Fällung von Bäumen auf Privatgrundstücken; hier: Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste
  • Ö18Sachstandsberichte zu möglichen Baugebieten; hier: Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion