Gremium
Datum
Mittwoch, 05. Oktober 2022
Uhrzeit
17:00 - 21:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: kleiner Saal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Nachwahl in Gremien
- Ö1.1Nachwahl in Gremien
- Ö2Termin für die Wahl des hauptamtlichen Oberbürgermeisters der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö3Zweckverbände Kinderzentrum Ludwigshafen und Mosaikschule Ludwigshafen / Volkshochschule Frankenthal e. V.
- Ö4Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Sozialgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz
- Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö6Sanierung und Modernisierung des Basketballplatzes an der Benderstraße, Frankenthal (Pfalz) hier: Grundsatzbeschluss
- Ö7Bewerbung für das Projekt Gemeindeschwesterplus
- Ö8Bebauung am Jakobsplatz: Beschluss zweier Varianten für eine weitere Bürgerbeteiligung
- Ö9Bebauungsplan "Siemensstraße, nördlicher Teil - 1.Änderung" hier: Kenntnisnahme des Bebauungsplanvorentwurf sowie Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie § 4 Abs.1 BauGB
- Ö9.1Ergänzungsdrucksache, Bebauungsplan "Siemensstraße, nördlicher Teil - 1. Änderung" hier: Kenntnisnahme des Bebauungsplanvorentwurf sowie Beschluss zur freiwilligen frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie § 4 Abs.1 BauGB
- Ö1019. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mörsch, westlich des Friedhofs"
- Ö11Bebauungsplan "Mörsch, westlich des Friedhofs"
- Ö11.1Ergänzungsdrucksache, Bebauungsplan "Mörsch, westlich des Friedhofs" hier: Satzungsbeschluss
- Ö12Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nördlich der Mühlbergstraße" in Studernheim, hier: Beschluss des Vorentwurfs und der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB
- Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Studernheim, Nördlich der Mühlbergstraße": Zustimmung zum städtebaulichen Konzept (Rahmenplan) und Beschluss zur frühzeitigten Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB sowie § 4 Abs.1 BauGB
- Ö14Aktuelle Bebauungsplanverfahren der Stadt Frankenthal (Pfalz) - Überblick und Beschluss über die Priorisierung der Verfahren
- Ö14.1Ergänzungsdrucksache, Zusammenfassende Darstellung über laufende bzw. geplante Bebauungsplanverfahren und Vorschlag der Verwaltung zur Priorisierung dieser Verfahren
- Ö15Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Aktueller Sachstandsbericht
- Ö15.1Ergänzungsdrucksache, Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Aktuelles Sachstandsbericht
- Ö16Entwurfsbeschluss Lärmschutzwand Lambsheimer Straße, Varianten + Empfehlung
- Ö17Sanierung von defekten Straßeneinläufen im Stadtgebiet Frankenthal
- Ö18Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Jahresabschlusses 2021 der CongressForum Frankenthal GmbH und der Gewinnverwendung
- Ö19Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2021 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö20Anweisung zur Entlastung der Geschäftsführung der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2021
- Ö21Anweisung zur Entlastung des Aufsichtsrats der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2021
- Ö22GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH;
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö23Besuchskommission nach § 15 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen in Rheinland-Pfalz (PsychKHG)
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö24Ampelgriffe für RadfahrerInnen
- Ö25Einrichtung einer "task force" für besonders trockene Sommer
- Ö26Keine Kunsteisbahn in der Erkenbertruine
- Ö26.1Radweg Mörscher Straße
- Ö27Strandbad Frankenthal wieder attraktiver machen, KUZ Gleis 4 retten!
- Ö28Planung und Durchführung eines „Tages des Bevölkerungsschutzes“ in Frankenthal
- Ö29Mitarbeiterbefragung
- Ö30Streichung des Ziegelhofgebietes von der Prioritätenliste (Drucksache XVII/2488)
- Ö31Bebauungsplanverfahren - Ziegelhofweg
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö32Auslastung im ÖPNV in Frankenthal
- Ö33Sozialquote bei Bauvorhaben
- Ö34Förderprogramm Innenstadt
- Ö35Strandbad
- Ö36Hochwasserschutz
- Ö37Führungssituation bei der Freiwilligen Feuerwehr Frankenthal/Organisationsänderung
- Ö38Sachstand der Kriminalprävention in Frankenthal
- Ö39Stand Sportkonzeption 2030
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung