Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖBericht des Oberbürgermeisters
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö8Bebauungsplan "Eppstein, Industriegebiet Am Römig, 4. Abschnitt": Aufstellungsbeschluss, Beschluss frühzeitige Beteiligungen
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes", Entwurfs- und Offenlagebeschluss
• Ö10Bewerbung der Stadt Frankenthal zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"
• Ö11Änderung Zweckvereinbarung ZAK - GML
• Ö12Ertüchtigung Albert-Einstein-Gymnasium als Sanierung in Raten
• Ö14Zustimmung zur Teilnahme am Landesprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"
• Ö15Zeitausgleich und Erfrischungsgeld für die Europawahl und Kommunalwahlen 2024
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö16Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufnahme und Versorgung der auf dem Festplatz unterzubringenden Personen
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö17„Smarte Straßenlaternen am Jakobsplatz“
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö18Stellenbesetzung nach Stellenplan aus dem Haushaltsentwurf 2024
• Ö19Anwendung des § 5 Asylbewerberleistungsgesetz in Frankenthal
• Ö20Kosten für Sicherheitsdienst bei den städtischen Asylunterkünften
• Ö20.1"Kiffen" auf dem Strohhutfest
• Ö20.2Messerverbot beim Strohhutfest
• Ö21Reinigungskosten der städtischen Asylunterkünfte
• Ö22Kosten der Reinigung von Straßen, Geh- und Radwegen, Straßenbegleitgrün, Seitenstreifen, Straßenbankette und Straßenböschungen durch die EWF
• Ö22.1Personalgewinnungsoffensive der Stadt Frankenthal (Pfalz)