Gremium
Datum
Mittwoch, 06. März 2024
Uhrzeit
17:00 - 21:35 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Spiegelsaal CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖBericht des Oberbürgermeisters
- Ö1Frankenthaler Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö2Bebauungsplan "Mörsch, Zwischen B9 und BASF-Kläranlage, Teiländerung 1": Satzungsbeschluss
- Ö3Roadmap Wohnungsbau
- Ö4Aktuelle Bebauungsplanverfahren der Stadt Frankenthal (Pfalz) - Überblick und Beschluss über die Priorisierung der Verfahren, Aktualisierung Februar 2024
- Ö5Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 9 - Umwelt
- Ö61. Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz)
- Ö7Leihvertrag Schloss Schwetzingen
- Ö8Festlegung des Wahltages für den Beirat Migration und Integration
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö9Bericht nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz
- Ö10Ehrenamtskoordination in der Stadtverwaltung Frankenthal (Pfalz)
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö11Zuzugsstopp für Flüchtlinge
- Ö12Überforderung der Kommunen: Dringender Appell für eine Neuausrichtung der Migrationspolitik und verstärkte Unterstützung
- Ö13Überforderung der Kommunen
- Ö14Alternativantrag zum TOP 45 CDU-Antrag „DRINGENDER APPELL“ (Drs. XVII/3755
- Ö15Überforderung der Kommunen– Resolution des Stadtrates
- Ö16Überforderung der Kommunen
- Ö17Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
- Ö18Stärkung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
- Ö18.1Jugendparlament
- Ö19"Kiss an Ride Flächchen" an Schulen
- Ö20Baumpatenschaften – Bäume pflegen und Stadtbild verschönern
- Ö21Graffitis verschönern Tristesse und Schmuddelecken
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö22Onlinezugangsgesetz
- Ö23Taubenmanagement – Taubenschlag - Taubenturm
- Ö24Sozial geförderter Wohnraum
- Ö25Straßenreinigungsgebührensatzung
- Ö26Mögliche Sanierung des Sportplatzes Frankenstraße
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung