Gremium
Datum
Mittwoch, 25. September 2024
Uhrzeit
17:00 - 21:30 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Konferenzzentrum 1 und 2 CongressForum Frankenthal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖEinwohnerfragestunde
- ÖBericht des Oberbürgermeisters
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö1Sachstandsbericht "Attraktivierung des Strandbades"
- Ö2Sachstandsbericht zur Bezahlkarte
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Ö4Ergänzungsdrucksache, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Ö5Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Satzungsbeschluss
- Ö626. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
- Ö7Bauleitplanverfahren "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
- Ö8Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
- Ö9Besuchskommission nach § 15 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG) 2024-2028
- Ö10Ethikkomitee der Stadtklinik hier: Berufung neuer Mitglieder
- Ö11Wirtschaftsplan 2024 der Stadtklinik hier: 1. Nachtragsplan
- Ö12Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2023 bis2024 des MVZ an der Stadtklinik
- Ö13Anbau und Modernisierung an der Stadtklinik hier: Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Förderung
- Ö14Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2022 der CongressForum Frankenthal GmbH
- Ö15Betrauung der CongressForum Frankenthal GmbH - Parken
- Ö16Betrauung der CongressForum Frankenthal GmbH - Kultur
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö17Erhalt der Frankenthaler Sportplätze
- Ö17.1Erneute Prüfung einer Bezahlkarte für Frankenthal
- Ö18Kennzahlen für EWF und CFF
- Ö19Verbesserung der digitalen Informationskette
- Ö20Aktivierung des Strandbadgeländes für Jugendliche
- Ö21Gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge
- ÖAnfragen der Fraktionen
- Ö22Verkehrslärm,Verkehrssituation,Parkverstöße,Geschwindigkeitskontrollen
- Ö23Mountainbiker
- Ö24Einsatz von Asylbewerbern nach §5 des AsylBLG
- Ö25Einschränkungen Sprechzeiten bei der Verwaltung
- Ö26Nutzung der Dienstlimousine durch der OB Meyer bei seinem Besuch der Partnerstadt Colombes,Frankreich
- Ö27Nutzung des Festplatzes für Volksfeste und Veranstaltungen
- Ö28Hochwasserschutz, Sachstand Riegeldeich
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung