Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 25. September 2024

Uhrzeit

17:00 - 21:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Konferenzzentrum 1 und 2 CongressForum Frankenthal

Tagesordnungspunkte

  • ÖEinwohnerfragestunde
  • ÖBericht des Oberbürgermeisters
  • ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
  • Ö1Sachstandsbericht "Attraktivierung des Strandbades"
  • Ö2Sachstandsbericht zur Bezahlkarte
  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Zustimmung zum Durchführungsvertrag
  • Ö4Ergänzungsdrucksache, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Zustimmung zum Durchführungsvertrag
  • Ö5Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich des Jahnplatzes": Satzungsbeschluss
  • Ö626. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
  • Ö7Bauleitplanverfahren "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
  • Ö8Bebauungsplan "Mörsch, Solarpark BASF-Nordfläche": Vorentwurfsbeschluss
  • Ö9Besuchskommission nach § 15 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG) 2024-2028
  • Ö10Ethikkomitee der Stadtklinik hier: Berufung neuer Mitglieder
  • Ö11Wirtschaftsplan 2024 der Stadtklinik hier: 1. Nachtragsplan
  • Ö12Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2023 bis2024 des MVZ an der Stadtklinik
  • Ö13Anbau und Modernisierung an der Stadtklinik hier: Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Förderung
  • Ö14Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2022 der CongressForum Frankenthal GmbH
  • Ö15Betrauung der CongressForum Frankenthal GmbH - Parken
  • Ö16Betrauung der CongressForum Frankenthal GmbH - Kultur
  • ÖAnträge der Fraktionen
  • Ö17Erhalt der Frankenthaler Sportplätze
  • Ö17.1Erneute Prüfung einer Bezahlkarte für Frankenthal
  • Ö18Kennzahlen für EWF und CFF
  • Ö19Verbesserung der digitalen Informationskette
  • Ö20Aktivierung des Strandbadgeländes für Jugendliche
  • Ö21Gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö22Verkehrslärm,Verkehrssituation,Parkverstöße,Geschwindigkeitskontrollen
  • Ö23Mountainbiker
  • Ö24Einsatz von Asylbewerbern nach §5 des AsylBLG
  • Ö25Einschränkungen Sprechzeiten bei der Verwaltung
  • Ö26Nutzung der Dienstlimousine durch der OB Meyer bei seinem Besuch der Partnerstadt Colombes,Frankreich
  • Ö27Nutzung des Festplatzes für Volksfeste und Veranstaltungen
  • Ö28Hochwasserschutz, Sachstand Riegeldeich
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung


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