Gremium
Datum
Dienstag, 20. Juni 2017
Uhrzeit
17:00 - 20:23 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring
Tagesordnungspunkte
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö13. Änderung der Hauptsatzung (-HS-) der Stadt Frankenthal (Pfalz)
- Ö2Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016
- Ö3Bebauungspläne "Eppstein, Industriegebiet Am Römig - 2." sowie "Eppstein, Industriegebiet Am Römig -3. Abschnitt" Erschließungsvertrag
- Ö413. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Städtischen Musikschule Frankenthal (Pfalz) (Musikschulgebührensatzung - MusGebS -)
- Ö5Erhöhung der Kostenbeiträge bei Aufenthalten im Schullandheim Hertlingshausen
- Ö69. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz) - StadtbüchGebS -
- Ö7Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei vom 01. Oktober 1993 in der Fassung vom 01.04.2015
- Ö8Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö10Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö11Zustimmung zur Annahme einer Spende gem. §94, Abs.3, GemO
- Ö12Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö13Jahrespflege Naturrasensportflächen 2017
- Ö14Teilumgestaltung des Metznerparks, Projekt 5102 Entwurfs- und Baubeschluss, Projekt 5102
- Ö14.1Umgestaltung Metznerpark - Ergänzung zur Drucksache XVI/1705
- Ö15Gewässerentwicklung der Isenach zwischen der B9 und der A6 (Bereiche 3 und 4), Planungs- und Baubeschluss
- Ö16Baubeschluss: Bau einer Unterkunft für Flüchtlinge
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö17Jahresbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2016
- Ö18Zuschüsse zur Anmietung von Räumlichkeiten in Frankenthal (Pfalz)
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö19Antrag zu WLAN
- Ö20Geocaching
- Ö21Bebauungsplan-Entwurf Pilgerpfad-Nord:
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung