Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Datum

Dienstag, 21. September 2021

Uhrzeit

17:00 - 18:25 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Casino Stadtwerke

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö2Neubau zweier Kindertagesstätten "Am Ostparkstadion"
  • Ö3Hilfsprogramm der Stadt Frankenthal (Pfalz) zur Bewältigung der Corona-Pandemie für gemeinnützige Frankenthaler Vereine
  • Ö4Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö6Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen an das Protestantische Dekanat Frankenthal (Pfalz)
  • Ö7Zuschuss zur Sanierungsmaßnahme der Pfarrei Hl. Dreifaltigkeit Frankenthal
  • Ö8Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
  • Ö8.1Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
  • Ö9Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
  • Ö9.1Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
  • Ö10Spendenannahme zur Durchführung einer Baumpflanzung
  • Ö11Neugestaltung Bahnhofsvorplatz ZOB, hier: Erläuterung der Planung und Beschluss der Planungsanpassungen
  • Ö12Vollautomatisiertes Fahrradparkhaus (Bike-Safe-Tower)
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung