Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des weiteren hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö2Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2018
• Ö3Sicherheitsdienstleistungen in Flüchtlingsunterkünften
• Ö4Unterhalts- und Grundreinigung in 8 städtischen Objekten
• Ö5Neubau der Kindertagesstätte Weidstraße in Frankenthal (Pfalz)
• Ö6Neubau Sporthalle Karolinengymnasium
• Ö7Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung
• Ö8Bundesteilhabegesetz
• Ö9Bundesteilhabegesetz
• Ö10Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes“: Geänderter Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö11Bebauungsplan "Wohn- und Mischgebiet Spitzäcker" zukünftig "Mörsch, Spitzäcker" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept sowie zum Bebauungsplan-Vorentwurf und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö12Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion", Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö13Bebauungsplan "Am Speyerbach, Wohn- und Mischgebiet, Abschnitt II" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und der Behörden nach § 4 Abs.1 BauGB
• Ö14Bebauungsplan "ehemaliger Sportplatz Schraderstraße": Zustimmung über die weitere Entwicklung der Fläche
• Ö15Sanierung der Kunststofflaufbahn im Ostparkstadion
• Ö16Fortschreibung des Grün- und Pflegekonzeptes aus dem Jahr 2016
• Ö17Renaturierung Graben G 5, Entwurfsbeschluss
• Ö18Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes der Stadt Frankenthal (Pfalz) -EWF-
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö19Resolution zur Finanzierung der Krankenhäuser durch die Landesregierung
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö20Tätigkeiten Baugesellschaft
• Ö21Fahrradboxen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung