Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Frankenthal (Pfalz) zum 31.12.2011
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2011
• Ö3Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020
• Ö4Sanierung und Neukonzeptionierung des Erkenbert-Museums
• Ö4.1Leihvertrag mit Emden
• Ö5Konzeption Sozialraumbudget
• Ö6Besuchskommission nach §15 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG)
• Ö7Änderung der Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö8Änderung der Satzung der städtischen Kindertagesstätten in Frankenthal (Pfalz) KitaS
• Ö9Änderung der Satzung der Stadt Frankenthal über die Förderung derKindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege (TaPfS)
• Ö10Ausgleich von Mindereinnahmen im ÖPNV aufgrund der Corona-Krise
• Ö11Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung der Kostenanteile gemäß dem Bewilligungsbescheid des Landesbetrieb Mobilität (LBM)
• Ö1221. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Änderung des Geltungsbereiches, Beschluss des Vorentwurfs und der frühzeitigen Beteiligungen
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Änderung des Geltungsbereiches, Beschluss des Vorentwurfs und der frühzeitigen Beteiligungen
• Ö14GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerke Ludwigshafen GmbH; Bürgschaftserhöhung
• Ö15Gebührenkalkulation Friedhof
• Ö163. Änderungssatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö17Friedhofsgebührensatzung
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö18Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö19Besuchskommission nach § 29 des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen (PsychKG)
• Ö20Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Weiterführung der Planung durch das Planungsbüro Mailänder Consult
• Ö21Neugestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB, hier: Darstellung des aktuellen Projektstandes
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö22Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen und Wohnhäuser mittels einer Satzung; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö22.1Job-Rad-Leasingmodell
• Ö22.2Gutachter- und Beraterkosten (Sachstandsbericht)
• Ö23Selbsttests - Remonstrationen Frankenthaler Lehrer
• Ö24Gastronomie in Frankenthal in Corona-Zeiten
• Ö25Stand Auszahlung aus dem Hilfsprogramm der Stadt Frankenthal zur Bewältigung der Corona-Pandemie für gemeinnützige Frankenthaler Vereine
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung