Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Organisationsuntersuchung im Bereich Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing/Tourismus
• Ö2Änderung der Satzung über die Erhebung von Ausgleichszahlungen bei Fehlbelegung
• Ö3Brandschutztechnische Sanierung Friedrich-Ebert-Realschule plus
• Ö4Neubau Kindertagesstätte Weidstraße
• Ö5Beschaffung einer Universalfräsmaschine für die Andreas-Albert-Schule, Berufsbildende Schule
• Ö6Erlass einer Straßenreinigungssatzung
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Zustimmung zur Annahme einer Spende gem. §94, Abs.3, GemO
• Ö9Vereinbarung Baumaßnahme Richard-Wagner-Ring 14 Euro Bau Concept GmbH
• Ö10Bienenfreundliche Innenstadt: Zustimmung zur Neuanschaffung von 171 Blumenkästen mit Wasserspeicherung am Rathaus sowie der Aufstellung von 25 Blumensäulen mit bienenfreundlicher Bepflanzung
• Ö11Widmung von Straßen
• Ö12Widmung von Straßen
• Ö13Ausbau Feldwege
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö14Kommunal- und Verwaltungsreform-aktueller Sachstand
• Ö15Umstellung der Aufgabenerledigung der Stabstelle Zentrale Vergabe auf elektronische Bearbeitung
• Ö16Andreas-Albert-Schule - Brandschaden
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MuFl)
• Ö18Leistungsmißbrauch von asylbegehrenden Personen
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung