Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Sicherheit (Haushaltsvorberatung)

Datum

Dienstag, 03. Dezember 2024

Uhrzeit

09:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Konferenzzentrum

Tagesordnungspunkte

  • ÖVorlagen der Verwaltung
  • Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltbegleitdrucksache - Einbringung)
  • Ö2Anträge und Anfragen zum Haushalt
  • Ö2.1Investivplan Projekt Nr. 1152, neues Zeiterfassungssystem
  • Ö2.2Personalhaushalt Seite 431, Abteilung 105 Bürgerservice
  • Ö2.3Kosten für Gremiensitzungen
  • Ö2.4Produkthaushalt, Teilhaushalt 02, Produkt 1223, Standesamt
  • Ö2.5Investivhaushalt, Projekt 1143 , Beschaffung von mobilen Stromerzeugern
  • Ö2.6Bewohnerparkausweise
  • Ö2.7Investivplan Projekt 1144, Grundschule Flomersheim
  • Ö2.8Investivplan, Projekt 1154, Robert-Schumann-Schule, Erweiterung der ELA-Anlage
  • Ö2.9Neubau einer Mensa für das Karolinengymnasium
  • Ö2.10Investivplan Projekt Nr. 5131, Errichtung eines Rad- und Fußweges entlang der ehemaligen K3
  • Ö2.11Investivplan, Projekt 5112, Produkt 5431, Ersatzmaßnahme Lärmschutz an der Lambsheimer Straße
  • Ö2.12Investivplan Projekt Nr. 5123, Erneuerung der Parkscheinautomaten
  • Ö2.13Investitionshaushalt Projekt Nr. 5097, Renaturierung Graben G5
  • Ö2.14Investivplan 5521, Projekt 5099, Bau einer Fischaufstiegsanlage
  • Ö2.15Investitionshaushalt Projekt 5064, Ausbau Feldwege
  • Ö2.16Stellenplan Seite 419, Dezernat A, Veranschlagung einer 1,0-Stelle Endbürokratisierungsbeauftragter in A11
  • Ö2.17Personalhaushalt Seite 420, wegfallende Planstellen, Teilhaushalt 1, Bereich Rechnungsprüfung
  • Ö2.18Anfrage zum Personalhaushalt, Stellenplan
  • Ö3Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ausschüsse und der Beiräte
  • Ö4Konzept zur Einrichtung eines Quartiersmanagements für den Pilgerpfad
  • Ö5Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen
  • Ö6Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
  • Ö7Betrauung der Stadtklinik Frankenthal
  • Ö8Beschluss zur Anpassung örtlicher Satzungen (Umsatzsteuer)
  • Ö9Erweiterung der Hauptfeuerwache und Aufstellung von Bürocontainern
  • Ö10Zustimmung zur Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö10.1Digitalisierung Handwerkerparkausweis der Metropolregion Rhein-Neckar
  • Ö11Satzung Schullandheim Hertlingshausen
  • Ö12Kulturförderung – Gewährung städtischer Zuwendung hier: Zuwendungsvertrag Theater Alte Werkstatt e.V.
  • Ö13Ergebnisse und Perspektiven des Landesprojekts "Standardisierung der Pflegeberichterstattung in Rheinland-Pfalz"
  • Ö14Zustimmung zur Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs, 3 GemO
  • Ö15Weitere Verstärkerbusse für den Schülerverkehr
  • ÖAnfragen der Fraktionen
  • Ö16Einsatz von Wegfahrsperren („Parkkrallen“)
  • ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung


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