Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
• Ö2Nachwahl in Gremien
• Ö3Bildung und Wahl eines Sportstättenbeirates
• Ö4Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der „Frankenthaler Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft“
• Ö511. Änderungssatzung der Marktgebührensatzung
• Ö6Baulandinitiative Rheinland-Pfalz "Gut Wohnen in der Region!" hier: Beschluss des städtebaulichen Grobkonzeptes und über die weitere Vorgehensweise
• Ö7Finanzierungsvereinbarung im Linienbündel Grünstadt
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö8Leitlinien für eine fahrradfreundliche Stadt
• Ö9Resolution für unsere Kinder
• Ö10Eine endlose Geschichte? Parkraumbewirtschaftungskonzept endlich vorlegen!
• Ö11Verbot der Neuanlage von Schottergärten
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö12Cybersicherheit der IT der Stadtverwaltung
• Ö13Geschwindigkeitsüberwachung
• Ö14Aktion Wattbewerb
• ÖAnfragen von Ratsmitgliedern
• Ö15Wiedereinführung der Dauerkarten/Kombitickets Hallen/Freibad
• Ö16Änderung des Gewinnabführungsvertrags zwischen der CongressForum Frankenthal GmbH und der Stadtwerke Frankenthal GmbH vom 17.12.2021
• Ö17Neuabschluss des Gewinnabführungsvertrags zwischen der CongressForum Frankenthal GmbH und der Bäder- und Parkbetriebsgesellschaft Frankenthal GmbH
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung