Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö1mündlicher Bericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö2Frankenthal sagt:„Nein zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“
• Ö3Städtebauförderung "Lebendige Zentren" / Sanierungsgebiet "Innenstadt", hier: Modernisierungsrichtlinie
• Ö4Änderungsdrucksache zur Drs. XVII/2814 - Stadtklimaanalyse der Stadt Frankenthal
• Ö5Sportstättenbenutzungsordnung
• Ö6Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö8Baubeschluss - Sanierung Sanitärbereiche und Trinkwasserinstallation Sporthalle "Am Kanal"
• Ö9Wahl eines ehrenamtlichen Richters für das Sozialgericht in Speyer
• Ö10Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Digitale Sitzungsteilnahme
• Ö12Onlineübertragungen von Sitzungen
• Ö13Sitzungsturnus des Jugendhilfeausschusses
• Ö14Masterplan Friedrich-Ebert-Grundschule
• Ö14.1Förderprogramm für Fahrradparkhäuser
• Ö15Straßenzustandsbericht und Prioriätenliste Straßenausbau
• Ö16Wohnungsnot
• Ö17Windenergie
• Ö18Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
• Ö19Einführung einer kommunalen Bezahlkarte für Asylbewerber
• Ö20Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete
• Ö20.1Frankenthaler Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt
• Ö21Überforderung der Kommunen
• Ö22Alternativantrag zum TOP 45 CDU-Antrag „DRINGENDER APPELL“ (Drs. XVII/3755
• Ö23Überforderung der Kommunen– Resolution des Stadtrates
• Ö24Zuzugsstopp für Flüchtlinge
• Ö25Überforderung der Kommunen: Dringender Appell für eine Neuausrichtung der Migrationspolitik und verstärkte Unterstützung
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung