Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und den Oberbürgermeister der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö2Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021
• Ö3Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö4Errichtung eines Riegeldammes - Schlussrechnung
• Ö5Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
• Ö6Zweckverband zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB); Änderung der Verbandsordnung
• Ö7Integrative Kindertagesstätte Kirchgrabenstraße
• Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs"
• Ö9Übernahme der im Flurbereinigungsverfahren "Flomersheim / Frankenthaler Weg" geschaffenen Wege bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö10Städtebauförderung "Lebendige Zentren, Innenstadt" - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept, hier: Ergebnis der Vorabstimmung mit den Förderbehörden des Landes; Vorschlag zur Gebietsabgrenzung und Maßnahmenzusammenstellung
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö11Aufwendungen für die Beseitigung von Schäden durch Vandalismus im Jahr 2021
• Ö12Zwischenbericht: Sanierung der Laufbahn im Ostparkstadion
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung