Datum
Dienstag, 26. November 2019
Uhrzeit
17:00 - 22:58 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal Verwaltungsgebäude Neumayerring
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖVorlagen der Verwaltung
- Ö1Einzelhandelskonzept der Stadt Frankenthal - Beschluss der Gesamtfortschreibung 2019 der gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeption
- Ö2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördlich des Jakobsplatzes"
- Ö3Nachpflanzung Flomersheim Albert-Schweitzer-Str. 5
- Ö4Fuchsbachgraben Alternative Baumart zur Säulenpappel
- Ö5Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung)
- Ö6Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
- Ö7Konzept für den barrierefreien Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bus)
- Ö8Begleitendes Ruftaxikonzept für das neue ÖPNV-Konzept ab Sommer 2020
- Ö9Benennung von Bushaltestellen
- Ö10Vorschlag für ein Hauptroutennetz für den Radverkehr in Frankenthal (Pfalz)
- Ö11Widmung von Straßen
- Ö12Widmung von Straßen
- Ö13Kooperationsvertrag mit Deutsche Glasfaser
- Ö14Gestattungsverträge E-Ladestationen und Pedelec-Ladeschrank Stadtwerke Frankenthal GmbH
- Ö15Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens; Welschgasse 21/23, Flurstück-Nr.: 403 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 30 BauGB
- Ö16Bauantrag zum Neubau eines 3-Familienhauses; Neugasse 27, Flurstück-Nr: 1028/2 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i. V. m. § 30 BauGB zur Befreiung bzgl. der GRZ
- Ö17Sanierung und Modernisierung der Rundlaufbahn im Ostparkstadion Frankenthal (Pfalz) hier: Ergänzungsgrundsatzbeschluss
- ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
- Ö18Sanierung und Neugestaltung Erkenbert-Museum, Zeitplan
- Ö19Qualitative Wohnraumbedarfsprognose - Zwischenpräsentation
- Ö20Brückenzustandsbericht 2018 für städtische Bauwerke
- Ö21Kläranlage Lambsheim
- Ö22Flüssigabfallverbrennung in der BASF
- ÖAnträge der Fraktionen
- Ö23Bewirtschaftung von Pachtflächen; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
- ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung