Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Nachwahl in den Krankenhausausschuss
• Ö1.1Nachwahl in den Ausschuss für Familie und Soziales
• Ö1.2Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 bis 2017 durch externe Dritte
• Ö2Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege
• Ö3Fortführung der Sucht- und Drogenberatungsstelle in Frankenthal durch die Stadtklinik Frankenthal
• Ö4Bewerbung um zwei Kassensitze und Gründung eines MVZ als Eigenbetrieb
• Ö5Neubau Tagesklinik für Psychiatrie in Limburgerhof
• Ö6Ermächtigung und Beauftragung zum weiteren Vorgehen Planung/Neubau einer Zentralküche an der Stadtklinik Frankenthal
• Ö7Bebauungsplan "KiTa am Ostparkstadion" - Beschluss zur zweiten erneuten Offenlage
• Ö8Geplantes Neubauprojekt von der ALDI SÜD Dienstleistungs-GmbH & Co. oHG mit angegliederter Kindertagesstätte in der Daniel-Bechtel-Straße
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Aufstellungsbeschluss
• Ö1021. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Flomersheim, Östlich des Siebenbauernwegs": Aufstellungsbeschluss
• Ö11Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Frankenthal (Pfalz) und der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim zur Entsorgung für das auf den Autobahnraststätten der A61 "Auf den Hirschen" und "Auf den Hahnen" anfallende Abwasser;
• Ö12Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Konzernabschlusses 2019 der CongressForum Frankenthal GmbH
• Ö13Anweisung zur Feststellung bzw. Billigung des Jahresabschlusses 2018 der CongressForum Frankenthal GmbH und der Gewinnverwendung
• Ö14Anweisung zur Entlastung der Geschäftsführung der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
• Ö15Anweisung zur Entlastung des Aufsichtsrats der CongressForum Frankenthal GmbH für das Geschäftsjahr 2019
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö15.1Mitteilung zur Buslinie 84 im Starenweg
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö16Fahrradstation am Hauptbahnhof
• Ö16.1Beteiligung von Bürgern und Anliegern zum Parkraumkonzept; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Coronahilfen für Vereine
• Ö18Zugang zum Rathaus
• Ö19Personalsituation in der Verwaltung
• Ö20Hausunterricht
• Ö21Flüchtlinge aus Moria
• Ö22Tempo 30 ADR
• Ö23Stand der Baumpflanzaktion in Frankenthal