Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Öffentliche Bekanntmachungen bei Dringlichkeit i.S. von § 34 Abs. 3 GemO
• Ö2Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Produkt 1141 Projekt 1019 Robert-Schuman-Schule Errichtung einer IGS
• Ö3Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt im Rahmen des Finanzstatus 2017
• Ö4Einziehung eines Straßenteilstücks
• Ö5Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße" Nr. 47, Aufstellungsbeschluss
• Ö6Ergänzungsvereinbarung zur Interkommunalen Vereinbarung zwischen den Städten Frankenthal (Pfalz) und Ludwigshafen am Rhein zur Gewerbeflächenentwicklung Ludwigshafen-Frankenthal "Nördlich A 650" und "Am Römig"
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö7Verpflegung in den Kitas
• Ö8Umbenennung Rathausplatz in "Helmut-Kohl-Platz"
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö9Stand der interkommunalen Maßnahmen gegen Rhein-Hochwasser
• Ö10Verkehrsberuhigung Studernheimer Weg
• ÖBekanntgabe der Entscheidung aus der nichtöffentlichen Sitzung