Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖBericht des Oberbürgermeisters
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Generalbeschluss über die Verwendung künftiger Gewinne des Betriebes gewerblicher Art Duales System Deutschland (BgA Abfall DSD) des Eigen- und Wirtschaftsbetriebes Frankenthal (Pfalz) - EWF -
• Ö2Sanierung und Neukonzeptionierung Erkenbert-Museum; hier: Grundsatzbeschluss zur Projektweiterführung sowie Beschluss zur Ausschreibung einer externen Vergabebetreuung sowie einer externen Projektsteuerung
• Ö3Standortkonzept Altkleidercontainer
• Ö4Satzung für die Städtische Musikschule Frankenthal (Pfalz) (-MusschulS-) hier: Neufassung
• Ö5Satzung der Stadt Frankenthal (Pfalz) über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration (Integrationssatzung – IntS)
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö6Tätigkeitsbericht des Beirates der Menschen mit Behinderung für die Jahre 2019 - 2024, hier: Bericht
• Ö7Bericht über die Tätigkeiten und Projekte des Beirates für Migration und Integration für die Jahre 2019 – 2024, hier: Bericht
• Ö8Förderantrag für das Programm „Innenstadt-Impulse"
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö9Neugründung Arbeitsgruppe "Runder Tisch"
• Ö9.1Baumaßnahmen, Schulbusverkehr an den Friedrich-Ebert-Schulen
• Ö13Vergabedrucksache: Erneuerung der bestehenden BHKW-Anlage an der Friedrich-Schiller-Realschule Plus
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung