Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• Ö1.1Aufstellung und Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
• Ö2Umbenennung eines Straßenteils im Industriegebiet Am Römig
• Ö3Vorschlagsliste für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Frankenthal (Pfalz)
• Ö4Bewerbung der Stadt Frankenthal für das Förderprogramm "Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren Rheinland-Pfalz"
• Ö4.1Bewerbung der Stadt Frankenthal für das Förderprogramm "Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren Rheinland-Pfalz" - Änderungsdrucksache
• Ö5Satzung über private Kinderspielplätze
• Ö5.1Satzung über private Kinderspielplätze
• Ö6Einführung einer neuen Buslinie Frankenthal Hbf - Industriegebiet Am Römig - LU-Ruchheim
• Ö6.1Einführung einer neuen Buslinie Frankenthal Hbf - Industriegebiet Am Römig - LU-Ruchheim - Änderungsdrucksache
• Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö8Umsetzung der Absichtserklärung XVI/1691: Schließung von Friedhofsteilen - geänderte Version -
• Ö91. Änderungssatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Frankenthal (Pfalz)
• Ö9.1Ergänzungsdrucksache zu XVI/2488
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö10Jahresbericht des Beirates der Menschen mit Behinderung für das Jahr 2017
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö11Mikrohäuser
• Ö12Flüchtlingszelte auflösen
• Ö12.1Schreiben des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 22.08.2018
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö13Asylhärtefälle
• Ö14Mehr Pflanzenbewuchs für besseres Klima
• Ö15Städtische Boden- und Liegenschaftspolitik
• Ö16Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung