Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• ÖEinwohnerfragestunde
• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Aufstellung und Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsbegleitdrucksache - Einbringung)
• Ö2Nachwahl in Gremien
• Ö3Veröffentlichung der Änderungssatzung über die Erhebung von Ausgleichszahlungen bei Fehlbelegung von öffentlich gefördertem Wohnraum (FehlbelS) vom 28. September 1993 i. d. F. der 6. Änderungssatzung
• Ö41. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
• Ö5Aufwandsentschädigungen der Freiwilligen Feuerwehr Frankenthal (Pfalz)
• Ö6Überquotale Aufnahme von Flüchtlingen in Frankenthal
• Ö7Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3. GemO
• Ö8Corona Schulverkehre - Weiterer Bedarf an Fahrzeugen
• Ö9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö9.1Ergänzungsdrucksache; Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1", Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1", Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö11Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmittelmarkt mit Kita Daniel-Bechtel-Straße“, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 BauGB
• Ö12Zusammenführung der Zweckvereinbarung über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen sowie deren Erweiterungsvereinbarung zwischen der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern und den GML-Kommunen - neue Zweckvereinbarung ab 01.01.2
• ÖAnträge der Fraktionen
• Ö13Sicherer Hafen für Geflüchtete
• Ö14Baumpflanzungen
• Ö15Einrichtung einer Fahrradstraße in Teilen der Elisabethstraße
• Ö16Schaffung eines Co-Working Space
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö17Niederschriften von Rats- und Ausschuss-Sitzungen als Grundlage der Verwaltungs- und Ratsarbeit
• Ö18Stand Umsetzung Masterplan Albert-Frankenthal Quartier
• Ö18.1Vorbereitungen zur Beschlussfassung außerhalb einer Präsenzsitzung in einem schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenz gem. § 35 Abs. 3 GemO
• ÖBekanntgabe der Entscheidungen aus der nichtöffentlichen Sitzung