Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Tagesordnungspunkte

• ÖVorlagen der Verwaltung
• Ö1Bebauungsplan "Flomersheim, Am Studernheimer Weg" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö2Bebauungsplan "Flomersheim, Am Studernheimer Weg", Veränderungssperre
• Ö3Gesamtfortschreibung Einzelhandelskonzept - Beschluss über den Entwurf und über die Durchführung der Beteiligungen
• Ö4Einführung einer verbindlichen Quote für sozialen Wohnungsbau bei Neubauten im Geschosswohnungsbau
• Ö5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ehemaliges Sternjakob-Areal": Einleitungsbeschluss, Zustimmung zum Bebauungskonzept
• Ö619. Änderung des Flächennutzungsplans 1998 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Mörsch – westlich des Friedhofes„: Geänderter Aufstellungsbeschluss, Zustimmung zum Vorentwurf
• Ö7Bebauungsplan "Im Bornfeld, Abschnitt III" - Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Beschluss der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö8Bebauungsplan "Spiegelgewanne", Aufstellungsbeschluss
• Ö9Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg entlang der L 524 zwischen Eppstein und Peterhof (L 524 / L 527)
• Ö10Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück Nr. 2489, Eppstein: Hier Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB
• Ö11Bauvorhaben in Mörsch, Flurstück 504/1; Errichtung einer Mehrzweckhalle sowie eines temporären Zeltes im Außenbereich; hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB
• Ö12Befreiung vom Bebauungsplan "Mörsch, Ortsmitte, Abschnitt I" hier: Neubau eines Wohnhauses in der Gemarkung Mörsch, Ahornstraße 1, Erteilung des gem. Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB
• Ö13Aufhebung der Vorhaltefläche Mörsch (Teilentwidmung)
• Ö14Bauvorhaben in Studernheim, Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in der Oggersheimer Straße Hier: Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB
• Ö15Bauvoranfrage bzgl. der planungsrechtlichen Zulässigkeit einer Arztpraxis in der Benderstraße 34
• Ö16Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 23 Wohneinheiten in der Eisenbahnstraße 14
• Ö17Aufstockung des bestehenden Anbaus und Ausbau des Daches mit Einbau von drei Dachgauben in der Hannongstraße 26
• Ö18Neubau eines Zweifamilienhauses in der Kalmitstraße 14: Hier Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB i.V.m. § 34 BauGB
• Ö19Errichtung eines Bürogebäudes in der Mahlastraße Hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 34 BauGB
• Ö20Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten im Neumayerring 54, 56
• Ö21Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 13 Wohneinheiten in der Welschgasse 24-30
• Ö22Errichtung einer Garage in der Simon-Feylner-Straße
• Ö22.1Ergänzungsdrucksache Errichtung einer Garage in der Simon-Feylner-Straße
• Ö22.2Stadterneuerungsgebiet Innenstadt - Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 1 BauGB
• ÖMitteilungen und Berichte der Verwaltung
• Ö23Fahrplanänderung auf der Linie 465 zum 09.06.2019
• ÖAnfragen der Fraktionen
• Ö24Umweltbeauftragte, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Offene Liste
• Ö25Kreuzung Westring/Nordring, hier: Anfrage der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/offene Liste